Siegen, 07.03.2010 01:15 Uhr (Christian Janusch)
Günstige Parkplätze im Zentrum Siegens sind rar. Vor allem, wer "mal eben" zwischen City-Galerie und Gerichtsgebäude seinen Wagen abstellt, sollte aufpassen. Denn hier könnte das "Knöllchen" besonders teuer werden.
Der Mann traute seinen Augen kaum. Der Termin im Gerichtssaal dauerte länger als erwartet, mit einem "Ticket" hatte er gerechnet. Dass er für das Überschreiten der Parkzeit um eine Stunde aber gleich mit 31 Euro zur Kasse gebeten werden sollte, erschreckte ihn dann doch.
Die Recherche im Internet brachte schnell Klarheit: Der Parkplatz unterhalb der HTS-Auffahrt zwischen Morley- und Berliner Straße ist einer von 150 Parkplätzen der Contipark Unternehmensgruppe, die für die Deutsche Bahn AG Parkplätze an rund 150 Bahnhöfen bundesweit betreibt. Da die Parkplätze in der Regel nicht beschrankt sind, halten viele Autofahrer sie für öffentlichen Parkraum. Weit gefehlt.
Denn der private Parkplatz-Betreiber hat eigene Vertrags- und Einstellbedingungen, die im oberen Bereich des Parkautomaten abgedruckt sind - in Miniaturschrift und auch nur dann, wenn das laminierte Schild nicht vom Regen aufgeweicht wurde.
Wer kein gültiges Parkticket kauft oder die Parkzeit überschreitet, wird mit einer so genannten Vertragsstrafe in Höhe von 23 Euro zur Kasse gebeten. Hinzu kommt der Tagessatz von 8 Euro. Auf dem in einem kleinen Tütchen verpackten "Knöllchen" steht "Zahlungsaufforderung". Wer dieser nicht nachkommt, erhält spätestens nach zwei Wochen Post von einem Inkasso-Unternehmen und einer Forderung jenseits der 40 Euro.
Die Bahn findet die Methoden des Unternehmens inOrdnung und Contipark selbst erklärte bereits mehrfach in den Medien, dass die Vertragsstrafen kalkuliert seien, um entstehende Bearbeitungskosten zu decken. Im Gegensatz zu den örtlichen Ordnungsämtern habe man nicht die Möglichkeit, den Aufwand über Steuergelder mitzufinanzieren. Inzwischen sind auch einige Verfahren anhängig, die Gerichte sehen in den hohen Gebühren allerdings keinen Rechtsbruch.
In Internetforen wird das Thema Contipark intensiv diskutiert. Sowohl der ADAC als auch die Verbraucherzentrale beobachten das Treiben der Berliner Firma seit langem, eine rechtliche Handhabe haben aber auch sie nicht. Bleibt nur der Tipp: Ein Parkticket kaufen und rechtzeitig zum Wagen zurückkehren. Sonst wird's teuer.
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