"Eslohe bewegt sich"

Thorsten Beuchel von der FDP will die Aufwendungen senken.

Projekte und Investitionen der Gemeinde Eslohe in 2012 sind: die Erschließung und Erweiterung des Gewerbegebiets Stakelbrauk 500.000 Euro (hier konnte die Gemeinde eine 32.000 Quadratmeter große Fläche erwerben), Leader-Projekte: 40.000, Spielplatzausstattung Kurpark 7500 Euro, Spielplatzausstattungen allgemein 10.000 Euro, Entwicklungsmaßnahme Esselaue 350.000 Euro, Endausbau "Zu den Eichen" 310.000 Euro, Dorferneuerung Wenholthausen 50.000 Euro, Fahrradverleih inklusive Tretbecken am Kurpark 80.000 Euro, Energiesparelektronik Pumpenanlage Esselbad 35.000 Euro und Außenumkleidekabinen Freibad 10.000 Euro.

Der Haushalt sieht weiterhin Mittel für eine Luftuntersuchung in Eslohe, Cobbenrode und Wenholthausen vor. Die drei Orte sollen künftig das Prädikat "Luftkurort" führen dürfen. Eine flächendeckende Breitbandversorgung soll zudem in diesem Jahr sichergestellt werden.

CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Rochus Franzen berichtete in seiner Haushaltsrede, der Haushalt 2012 sei nicht als ein Sparhaushalt zu verstehen, sondern vielmehr als ein Beitrag zur Fortschreibung einer positiven Entwicklung. Somit sei auch der Bogen von all den Risiken zu den vielen Chancen und Möglichkeiten geschlagen, die es in Eslohe immer noch gibt.

"Insgesamt zeigt der Haushalt auf: Eslohe bewegt sich. Und zwar in vielen Bereichen und vor allem nicht auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger. Rund 2 Millionen Euro können und müssen investiert werden", betonte Franzen. Die 2011 beschlossene Steuererhöhung habe neben den Sparbemühungen 2010 zu einer enormen Beruhigung der Esloher Finanzen beigetragen. Es gebe auch keinen Anlass von diesem eingeschlagenen Kurs abzuweichen. Der Gesamtergebnisplan 2012 weise immer noch ein Defizit von rund 500.000 Euro aus. "Trotz aller Risiken darf die Sparsamkeit nicht dazu führen, die exzellente Infrastruktur der Gemeinde zu gefährden", sagte Franzen.

Beuchel: "Kein Plan B"

Thorsten Beuchel, Vorsitzender der FDP-Fraktion, erklärt in seiner Haushaltsrede, dass die Gemeinde trotz der angespannten Haushaltssituation einige Schwerpunkte zum Wohle ihrer Bürger setzen kann. "Der Haushalt steht und fällt auch in diesem Jahr mit den Einzahlungen aus der Gewerbesteuer. Rund 3,2 Millionen Euro haben wir angesetzt. Diesen Ansatz halte ich für realistisch, aber es ist ein Plan und noch keine Realität", betonte Beuchel. Man habe keinen Plan B, keine Möglichkeit zu reagieren, wenn es anders komme.

Die Aufgabe der Zukunft müsse es sein, daran zu arbeiten, diese Abhängigkeit zu minimieren. "Zusammengefasst lautet unsere Aufgabe, die Eigenfinanzierung zu erhöhen und die Aufwendungen zu senken", so die Meinung der FDP. Eine weitere Erhöhung der Hebesätze schließt Beuchel aus. Aber man müsse erreichen, dass die Basis der Einnahmen steige: durch mehr Unternehmen in der Gemeinde, die auch neue Arbeitsplätze schaffen. "Jeder Euro Entlastung des Gemeindehaushaltes ist auch direkt oder indirekt eine Entlastung der Bürger. Wir müssen uns insbesondere in den Bereichen Abschreibungen für Gebäude und bauliche Anlagen, Brücken und Tunnel, Straßen, Wege, Plätze Gedanken machen." Neue Investitionen seien genau zu überprüfen auf welchem Ausbauniveau sie wirklich notwendig sind. Wir wollen damit nicht sagen, dass in der Vergangenheit Fehler gemacht wurden, aber wir sind der Meinung, hier geht mehr".