Ausreise statt Abschiebung: Mehr Teilnehmer am Rückkehrprogramm

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150 albanische Flüchtlinge sollten am Donnerstag von Paderborn aus in ihre Heimat fliegen.

Düsseldorf/Paderborn - Ausreise statt Abschiebung: Mehr Teilnehmer am Rückkehrprogramm Für die Rückkehr abgelehnter Asylbewerber ins Heimatland gibt es Hilfen. Deutlich mehr Menschen haben in den ersten neun Monaten 2015 davon Gebrauch gemacht.

Mehr abgelehnte Asylbewerber nehmen an dem Programm zur freiwilligen Rückkehr teil, um einer Abschiebung ins Heimatland zuvorzukommen. Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nahmen in den ersten neun Monaten des Jahres 2015 bereits 4589 Menschen aus NRW an dem Rückkehrprogramm von Bund und Ländern (REAG/GARP) teil. Das ist ein Anstieg von 60 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Nicht erfasst sind in der Statistik Rückkehrer, die ohne einen Antrag auf diese Förderung zurückreisen.

Schon bald werden aus NRW die ersten Flugzeuge mit freiwilligen Rückkehrern nach Albanien starten, teilte das NRW-Innenministerium mit. Hintergrund sind beschleunigte Asylverfahren für Flüchtlinge aus dem Land. Ihre Anträge haben in 99 Prozent der Fälle keine Aussicht auf Erfolg. Bei einer Ablehnung wird ihnen die freiwillige Rückkehr nahegelegt. Das "Westfalen-Blatt" hatte von 150 albanischen Flüchtlingen berichtet, die am Donnerstag vom Flughafen Paderborn aus in die Heimat zurückgebracht werden sollen. Ähnliche Aktionen hatte es im Frühjahr bereits für den Kosovo gegeben.

Bund und Länder unterstützen die freiwillige Ausreise von abgelehnten Asylbewerbern. Es kommt auf das Herkunftsland an, welche Hilfen gewährt werden. Rückkehrer auf den Balkan bekommen in der Regel nur ihre Reisekosten erstattet. "Für sie ist das ganz bestimmt kein lohnendes Geschäft", sagte eine Sprecherin der Internationalen Organisation für Migration (IOM), die für das Rückkehrprogramm des Bundes zuständig ist. Andere können mit mehr Unterstützung für einen Neustart rechnen: Flüchtlingsfamilien, die nach Afghanistan zurückkehren, bekommen maximal 2250 Euro sowie Reisebeihilfen von 200 Euro pro Erwachsenem.

"Wird ein Asylantrag abgelehnt, sollten die Menschen freiwillig ausreisen", betonte NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD). Dabei würden sie unterstützt und beraten. "Ansonsten setzen wir die Rückführung konsequent durch", erklärte Jäger auf Anfrage weiter. Laut Innenministerium wurden in diesem Jahr bislang aus NRW rund 3000 abgelehnte Asylbewerber abgeschoben.

Anders als bei einer Abschiebung wird dem Rückkehrer kein Verbot der Wiedereinreise erteilt. Einer Untersuchung des BAMF aus dem Jahr 2014 zufolge ist die Quote der gemeldeten Wiedereinreisen nach einer freiwilligen Rückkehr in die Heimat mit zuletzt 2 Prozent gering. Bei Missbrauch können die gezahlten Hilfen auch wieder zurückgefordert werden.

Die Motive für eine freiwillige Rückkehr seien sehr unterschiedlich, sagte die IOM-Sprecherin. Manche Menschen entschieden sich dazu, ihren Lebensabend in der Heimat zu verbringen, andere wollten traumatisierende Erlebnisse einer Abschiebung umgehen. - dpa

Quelle: wa.de

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