Vorstand einig

Kraft soll SPD-Spitzenkandidatin für NRW-Wahl werden

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Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft soll SPD-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl im kommenden Mai werden.

Düsseldorf - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft soll SPD-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl im kommenden Mai werden. Das beschloss der Parteivorstand auf einer Klausurtagung am Samstag in Düsseldorf, wie ein Sprecher sagte.

Das endgültige Votum für Kraft ist demnach Sache einer Landesdelegiertenkonferenz am 18. Februar. An diesem Tag soll auch das Programm für die Landtagswahl am 14. Mai beschlossen werden. Der Vorstand habe sich auf der Klausurtagung auch "inhaltlich klar positioniert", teilte die Partei mit, ohne weitere Details zu nennen.

Die NRW-Regierungschefin, die auch stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende ist, will die Koalition mit den Grünen fortsetzen. Umfragen sehen derzeit aber keine Mehrheit für das Regierungsbündnis.

Kraft wurde erst im September mit einem starken Ergebnis als Landesvorsitzende wiedergewählt. Die 55-Jährige steht bereits seit 2007 an der Spitze des mit rund 110 000 Mitgliedern stärksten SPD-Landesverbands.

Nach einem Bericht der "Neuen Westfälischen"  erwägt die SPD kostenlose Kindergärten in Nordrhein-Westfalen. Die Zeitung beruft sich dabei auf einen Entwurf des Wahlprogramms der Sozialdemokraten für die NRW-Wahl. Demnach sollen "Kernzeiten im Kindergarten von Gebühren freigestellt" werden.

Bislang ist in NRW nur das letzte Jahr im Kindergarten für Eltern beitragsfrei. Den Kommunen sollen die wegfallenden Einnahmen vom Land ersetzt werden, heißt es in dem Bericht. Mit Kernzeiten ziele der Entwurf auf die Hauptbetreuungszeiten jenseits der Abend- und Nachtbetreuung.

Rot-Grün will ein neues Kita-Gesetz mit einem reformierten Finanzierungssystem vorlegen - allerdings erst in der nächsten Legislaturperiode, also nach der Landtagswahl. - dpa

Quelle: wa.de

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