Berliner SPD gegen Steinmeier

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Frank-Walter Steinmeier auf einem Wahlplakat.

Berlin - Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl hat sich der erweiterte Landesvorstand der Berliner SPD für einen Neuanfang auf Bundesebene ohne Frank-Walter Steinmeier ausgesprochen.

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Dieser sei glaubwürdig nur ohne Frank-Walter Steinmeier, Franz Müntefering und Peer Steinbrück möglich, heißt es nach einem Bericht der rbb-Welle RadioBerlin 88,8 vom Dienstag in einem internen Papier. Demnach fordert die Berliner SPD nicht nur den Rücktritt des Spitzenkandidaten, des Parteivorsitzenden und seines Stellvertreters, sondern auch inhaltliche Änderungen. So distanziere sich die SPD in der Hauptstadt von der Agenda 2010 und damit von Hartz IV.

Der Sprecher des konservativen “Seeheimer Kreises“, Johannes Kahrs, sprach sich dagegen aus, dass Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier neben dem Fraktionsvorsitz auch das Amt des Parteichefs übernimmt. Er sagte am Dienstag im Deutschlandfunk: “Das sollte man keinem Menschen zumuten, beide Aufgaben gleichzeitig zu übernehmen.“

Auch der SPD-Linke Ottmar Schreiner machte sich für eine Verteilung der Aufgaben stark: “Ich hielte eine Zweierlösung für sinnvoller. Wir haben eine Reihe von auch jüngeren Kräften, die jetzt dringendst gefordert sind, Führungsverantwortung wahrzunehmen“, sagte er am Dienstag im ARD-“Morgenmagazin. Die SPD habe große Aufgaben vor sich. “Die sind von einem Mann an der Führung schwieriger zu schultern als von zwei Persönlichkeiten.“ Die SPD-Bundestagfraktion tritt an diesem Dienstag zusammen und wählt ihren Vorsitzenden.

Nach dem Willen der SPD-Spitze soll Steinmeier Nachfolger von Peter Struck werden, der aus der aktiven Politik ausscheidet. Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hatte am Montag signalisiert, dass er sich möglicherweise von diesem Amt zurückziehen wird. Weder Kahrs noch Schreiner wollten sich auf Namen festlegen. “Da gibt es viele bei uns, die das könnten“, sagte Kahrs. Der Sprecher der SPD-Linken, Björn Böhning, forderte eine Verjüngung der Parteiführung. Auch er nannte keine Namen: “Das würde nur einen Keil in die SPD treiben.“ Fraktionsvize Joachim Poß sagte im ARD-“Morgenmagazin“, der oder die künftige Parteivorsitzende müsse “führungsstark, berechenbar und belastbar“ sein. Wichtig sei es jetzt, Stabilität in die SPD zu bringen.

dpa

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