E-Mail-Affäre: Berliner Piratenchef zurückgetreten

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Hartmut Semken.

Berlin - Er stand bei den Piraten seit längerem unter Beschuss. Nun ist der Berliner Piratenchef Hartmut Semken zurückgetreten. Gestolpert ist er über eine E-Mail und eine Lüge.

Der umstrittene Berliner Piratenchef Hartmut Semken ist nach nur drei Monaten Amtszeit zurückgetreten, weil er den Landesvorstand belogen hat. “Das ist unverzeihlich und der Rücktritt die einzig mögliche Konsequenz“, sagte Semken am Mittwoch. Nach Darstellung des Landesvorstands hat der 45-Jährige “in Bezug auf den Zeitpunkt des Versendens und den Inhalt einer E-Mail“ an den “Spiegel“ die Unwahrheit gesagt.

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Der 45-Jährige galt in der Berliner Piratenpartei schon länger als angezählt. In seiner kurzen Amtszeit hatte er mehrfach - vor allem mit Äußerungen zum Nationalsozialismus und Linksextremismus - für heftige Schlagzeilen gesorgt.

Nach Angaben des Landesvorstands hatte Semken einem Journalisten des “Spiegels“ unerlaubt während einer geheimen Vorstandssitzung eine E-Mail geschrieben. Später habe er behauptet, die Mail erst nach der Sitzung verschickt zu haben. Der Journalist habe die Lüge aufgedeckt.

Mit seinem Rücktritt habe Semken die Partei völlig überrascht, sagte Sprecher Ben de Biel. “Das war nicht zwingend notwendig.“ Semken sei auch nicht zum Rücktritt gedrängt worden. “Wir hatten Hartmut bis zuletzt unterstützt, begrüßen aber, dass er die Konsequenzen gezogen hat“, schrieb der Vorstand im Internet. Auch der Piraten-Bundesvorsitzende Bernd Schlömer erklärte, Semken habe mit dem Rücktritt die richtigen Schlüsse gezogen. “Ich hoffe, dass dieser mutige Schritt für Ruhe im Berliner Landesverband sorgen wird.“

Bei einem Treffen des Landesvorstands mit mehreren Mitgliedern zeichnete sich am Mittwochabend ab, dass ein neuer Vorsitzender erst auf einem Parteitag im September gewählt werden könnte. Bis dahin wollen die vier verbleibenden Vorstandsmitglieder die Arbeit übernehmen. Einen offiziellen Beschluss könne der Vorstand aber erst an diesem Sonntag treffen. Vom derzeitigen Führungsquartett erklärte sich Schatzmeister Enno Park zur Kandidatur für den Vorsitz bereit.

Semken hatte parteiintern heftigen Protest geerntet mit seiner Forderung, Mitglieder mit rechtsextremistischem Gedankengut nicht einfach aus der Partei auszuschließen. Später hatte er sich selbst als Linksextremisten bezeichnet.

In der geheimen Sitzung hätten seine Vorstandskollegen Semken nahegelegt, nicht mehr mit persönlich gefärbten Aussagen in der Presse aufzutreten, berichtete “Spiegel online“. Durch die Mail mit dem Wortlaut “Der König ist nicht tot. Und weigert sich weiterhin, zurückzutreten“ hätten sie sich in ihrem Vertrauen betrogen gefühlt. Der Berliner Landeschef sei dann um 3.00 Uhr nachts per E-Mail mit den Worten “Ich bin politisch tot, unhaltbar, raus“ zurückgetreten.

dpa

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