Mögliche Verfehlungen sollen jetzt untersucht werden

Brasiliens Präsidentin Rousseff suspendiert

+
Dilma Rousseff

Brasilia - Brasiliens Staatspräsidentin Dilma Rousseff muss ihr Amt vorläufig abgeben. Der brasilianische Senat stimmte am Donnerstag nach einer rund 20-stündigen Marathonsitzung für eine Suspendierung Rousseffs von zunächst 180 Tagen.

Während dieser Zeit sollen mögliche Amtsverfehlungen der Präsidentin juristisch geprüft werden.

Notwendig für den Schritt war eine einfache Mehrheit, es wurde aber sogar eine Zweidrittelmehrheit erreicht. Der Präsidentin der linken Arbeiterpartei werden eigenmächtige Kreditvergaben und Bilanztricks zur Verschleierung der wahren Haushaltslage vorgeworfen.

Vizepräsident Michel Temer (75) von der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB), die die Koalition mit der Arbeiterpartei Rousseffs im März aufgekündigt hatte, will noch am Donnerstag das Amt übernehmen. Er will ein Kabinett ohne Beteiligung der seit 2003 regierenden Arbeiterpartei bilden. Temer wird nun auch die Olympischen Spiele am 5. August in Rio de Janeiro eröffnen.

Rousseff weist die Vorwürfe zurück und spricht von einem „Putsch“. Sie sei bis zum 31. Dezember 2018 gewählt, einen Rücktritt schließt sie aus. In den 180 Tagen werden die Vorwürfe unter Beteiligung des Obersten Gerichtshofs geprüft. Dann müsste der Senat mit einer Zweidrittelmehrheit über eine endgültige Amtsenthebung entscheiden. Wird das Quorum verfehlt, würde Rousseff wieder das Amt übernehmen.

dpa

Kommentare