Zur Verfolgung von IS-Sympathisanten

Berlin will Geheimdienst-Abkommen mit der Türkei

Berlin - Die Bundesregierung plant nach einem Medienbericht ein Geheimdienst-Abkommen mit der Türkei. Dadurch soll der Zustrom deutscher Kämpfer zum IS gestoppt werden.

Um den Zustrom deutscher Kämpfer für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu stoppen, bemüht sich die Bundesregierung nach einem Medienbericht um ein Geheimdienst-Abkommen mit der Türkei. Die Verhandlungen würden gegenwärtig in Ankara geführt, berichteten „Süddeutsche Zeitung“ (SZ/Donnerstag), NDR und WDR.

Hintergrund ist demnach, dass nach Erkenntnissen der Verfassungsschutzbehörden bis zu 90 Prozent der etwa 600 bisher ausgereisten deutschen Dschihadisten den Weg über die türkisch-syrische Grenze wählten. Die IS-Kämpfer reisten zudem fast ausschließlich über die Türkei zurück nach Deutschland.

Ziel des Abkommens sei eine verbesserte Zusammenarbeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz und des BND mit den türkischen Geheimdiensten bei der Bekämpfung des Terrorismus. Deutsche Sicherheitsbehörden beklagen seit Jahren die aus ihrer Sicht mangelhafte Kooperation der Türken. Ankara wiederum kritisierte zuletzt eine angeblich schlechte Zusammenarbeit bei der Verfolgung von PKK-Anhängern in Deutschland.

Das mit den Verhandlungen beauftragte Innenministerium lehnte nach Angaben der „SZ“ eine Stellungnahme unter Hinweis auf den vertraulichen Charakter der Gespräche ab.

dpa

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