Hollande reist gleich nach Amtsantritt nach Berlin

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Der zukünftige französische Staatspräsident François Hollande

Paris - Ein gutes Verhältnis zu Kanzlerin Angela Merkel hat für den künftigen französischen Staatspräsidenten François Hollande höchste Priorität.

Gleich nach seiner Amtseinführung am 15. Mai werde er nach Berlin reisen, kündigte sein bisheriger Wahlkampfleiter Pierre Moscovici am Montag in Paris an. “Die freundschaftliche Verbindung zu unserem Nachbarland ist für uns sehr wichtig“, sagte der Sozialist. “Merkel und Hollande sind sich beide der künftigen gemeinsamen Aufgaben bewusst.“

Die Kanzlerin hatte Hollande nach seinem Wahlsieg gegen den konservativen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy am Sonntagabend als Erste angerufen und beglückwünscht. Er wird “von mir mit offenen Armen in Deutschland empfangen“, sagte Merkel am Montag. Man werde “gut und intensiv“ zusammenarbeiten. Doch bei aller Aufmerksamkeit machte die CDU-Chefin zugleich klar, dass sie Hollandes Wahlkampfversprechen nicht zu erfüllen gewillt ist: “Die Auffassung in Deutschland ist, dass der Fiskalpakt nicht zur Disposition steht.“ Der Sparvertrag sei von 25 Ländern unterzeichnet worden.

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Hollande pocht dagegen auf neue Wachstumsimpulse. “Die neuen Maßnahmen für mehr Wachstum sind eine absolute Priorität für Hollande“, sagte Moscovici. “Die französische Wahl ist für Europa und auch die gesamte Welt bedeutsam.“ SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier schrieb an Hollande: “Euer Sieg wirkt weit über die Grenzen Frankreichs hinaus und weckt gerade bei der jungen Generation große Hoffnung.“

Der Sozialist hatte am Sonntag nach 17 Jahren den Élysée-Palast von den Gaullisten zurückerobert, mit 51,62 zu 48,38 Prozent der Stimmen. Nach einer rauschenden Siegesfeier auf dem Pariser Bastille-Platz in der Nacht hielt er sich am Montag von der Öffentlichkeit fern. “Ich muss mich jetzt auf die Machtübernahme vorbereiten“, sagte er nur am Morgen vor einem Treffen mit seinen engsten Beratern.

Der Stabwechsel im Élysée-Palast wurde auf den 15. Mai festgelegt. Nur wenige Tage später wird sich der neue Staatschef bei seinen NATO-Partnern auf dem Gipfel in Chicago dafür rechtfertigen müssen, dass er die französischen Truppen schon in diesem Jahr aus Afghanistan abziehen will. Nach seinem Sieg telefonierte er bereits mit US-Präsident Barack Obama.

Am Dienstag gemeinsamer Auftritt mit Sarkozy

Auch wenn sich der neue Élysée-Chef zunächst auf seine internationalen Verpflichtungen vorbereitet, muss er auch seine Regierungsmannschaft schmieden. Dazu traf er sich am Montag mit seinen engsten Beratern. Eine der spannendsten Personalien der kommenden Tage wird der künftige Premierminister sein. Für dieses Amt sind Parteichefin Martine Aubry und Fraktionschef Jean-Marc Ayrault im Gespräch. Sein neues Team wird nach der Amtsübernahme die bisherige Regierung ersetzen.

Die Zukunft Sarkozys blieb am Montag zunächst ungewiss. Nach seiner Niederlage hatte er erklärt, er werde sich aus der Politik zurückziehen. UMP-Parteichef Jean-François Copé sagte am Montag aber: “Ich wünsche, dass er sehr, sehr präsent bleibt in den Debatten unserer politischen Familie.“ Am (morgigen) Dienstag, 8. Mai, wird der scheidende Staatschef gemeinsam mit seinem Nachfolger die Siegesfeier über Nazi-Deutschland bestreiten. Dann hat er noch eine Woche Zeit, sein Büro zu räumen.

dapd

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