Streit um „Mavi Marmara“ beigelegt

Ende der Eiszeit: Israel und Türkei nähern sich an

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Zehn Türken wurden 2010 bei einem Einsatz der israelischen Marine auf dem Gaza-Hilfsschiff "Mavi Marmara" getötet. Danach herrschte sechs Jahre lang Eiszeit zwischen Israel und der Türkei.

Istanbul - Die zähen Verhandlungen zogen sich über Jahre. Jetzt verkündeten die Türkei und Israel die Einzelheiten eines Versöhnungsabkommens. Dabei mussten beide Seiten zurückstecken. Die Gaza-Blockade bleibt.

Nach sechsjähriger Eiszeit haben sich Israel und die Türkei auf eine umfassende Normalisierung ihrer Beziehungen geeinigt. Die Länder wollten wieder Botschafter austauschen, teilten beide Seiten am Montag unabhängig voneinander in Rom und Ankara mit. Zwischen den einst engen Bündnispartnern war es 2010 zum Bruch gekommen, nachdem bei der Erstürmung eines Gaza-Solidaritätsschiffs durch Israels Marine zehn türkische Staatsbürger getötet worden waren.

Laut der Vereinbarung zahlt Israel 20 Millionen Dollar Entschädigung an die Hinterbliebenen, wie der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim in Ankara sagte. Die zentrale Forderung einer Aufhebung der seit zehn Jahren andauernden Blockade des Gazastreifens gab die Türkei jedoch auf.

Die Seeblockade des Gazastreifens werde aufrechterhalten, sagte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu in Rom. Man werde jedoch den Transport von Hilfsgütern über den Hafen von Aschdod in die Palästinenserenklave ermöglichen. Bereits an diesem Freitag soll nach Worten Yildirims eine Hilfslieferung die Türkei verlassen, die über Aschdod nach Gaza geschickt werde.

Ban Ki Moon: "Wichtiges und hoffnungsfrohes Signal"

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßt das Versöhnungsabkommen zwischen Israel und der Türkei. Es sei ein „wichtiges und hoffnungsfrohes Signal für die Stabilität der Region“, sagte Ban bei einem Treffen mit dem israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin in Jerusalem. Rivlin sprach von einer „Chance zur Erneuerung unserer Beziehungen“ mit der Türkei und einer vielversprechenden Zusammenarbeit in der Zukunft.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bewertete das Abkommen als strategisch wichtigen Schritt. Die Vereinbarung könne helfen, die Lage im Nahen Osten zu beruhigen, der „in Aufruhr“ sei.

Der Streit geht bis ins Jahr 2010 zurück: Israelische Soldaten enterten damals das Schiff „Mavi Marmara“ aus der Türkei vor dem Gazastreifen. Pro-palästinensische Aktivisten hatten trotz Warnungen versucht, eine von Israel verhängte Seeblockade des Gazastreifens zu durchbrechen. Die militärische Zusammenarbeit der beiden Länder endete, die Botschafter verließen ihre Posten und die tiefe Krise begann.

Die Türkei habe sich verpflichtet, von Klagen gegen israelische Soldaten abzusehen, sagte Netanjahu. Teil der Vereinbarung ist nach Netanjahus Worten auch eine Zusage der Türkei, Terroraktionen der radikal-islamischen Hamas von türkischem Boden aus zu verhindern. Dies schließe auch die Finanzierung von Terror ein. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan habe sich außerdem schriftlich verpflichtet, dass türkische Sicherheitsbehörden bei der Suche nach vermissten Israelis im Gazastreifen helfen, sagte Netanjahu. Die Türkei werde Israel auch beim Beitritt in internationale Organisationen helfen, in denen sie selbst Mitglied sei.

Auf die Frage eines Journalisten, ob die Türkei zugesichert habe, dass die Hamas keine Ziele in Israel mehr angreife, sagte Yildirim in Ankara: „Wir unterzeichnen hier kein Waffenstillstandsabkommen oder dergleichen.“ Es gehe einzig um die Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und der Türkei.

Hintergrund: Die Erstürmung der „Mavi Marmara“

Die Erstürmung des Hilfsschiffs „Mavi Marmara“ am 31. Mai 2010 brachte die einst guten Beziehungen zwischen Israel und der Türkei auf einen Tiefpunkt. Neun propalästinensische Aktivisten - acht Türken und ein türkischstämmiger US-Bürger - wurden getötet, als israelische Soldaten das Leitschiff einer internationalen Flotte auf dem Weg zum Gazastreifen gewaltsam stoppten. Ein weiterer Türke starb vier Jahre später an den Folgen seiner Verletzungen.

Die islamisch-türkische Stiftung für humanitäre Hilfe (IHH) hatte die „Mavi Marmara“ gechartert. Als Teil einer „Solidaritätsflotte“ sollte sie Israels Seeblockade des Gaza-Streifens durchbrechen und 10 000 Tonnen Hilfsgüter zu den Palästinensern bringen. Das israelische Militär enterte mehrere Hilfsschiffe von Kommandobooten und Hubschraubern aus. Auf der „Mavi Marmara“ wehrten sich vor allem türkische Aktivisten gegen die Soldaten. Es wurden 50 Aktivisten sowie 7 israelische Soldaten verletzt.

Die israelischen Streitkräfte machten gewaltbereite Aktivisten für den blutigen Ausgang verantwortlich. Die türkische Regierung sah dagegen die Aktivisten, die sich in internationalen Gewässern gegen einen Angriff gewehrt hätten, im Recht.

In einem UN-Bericht von 2011 wurde Israels Seeblockade als „rechtmäßig und angemessen“ bezeichnet. Der Militäreinsatz gegen die Hilfsflotte wurde aber als „maßlos und unangebracht“ eingestuft. Im März 2013 entschuldigte sich der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu für Fehler, die zum Verlust von Menschenleben geführt hätten.

dpa

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