Neue Vorwürfe

De Maizière: Mappe mit Vermerken aufgetaucht?

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Thomas de Maizière

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat nach einem Bericht der „Berliner Zeitung“ möglicherweise doch früher als bisher zugegeben von den Problemen bei der Drohne „Euro Hawk“ gewusst.

Schon im Dezember 2012 habe der CDU-Politiker entsprechende Informationen in einem Ministeriumsvermerk anscheinend markiert, schreibt die Zeitung (Mittwoch). Bisher hatte de Maizière betont, erst im Mai 2013 von unlösbaren Problemen der Drohne erfahren zu haben. Er wird dazu an diesem Mittwoch vom Untersuchungsausschuss des Bundestags befragt.

Dem Bericht zufolge erhielt de Maizière von Mitarbeitern eine Informationsmappe zur Vorbereitung auf seinen Besuch bei der Rüstungsfirma Cassidian, die am „Euro Hawk“ mitbaute. Die massiven Probleme der Drohne würden in dem Papier, das im Ausschuss bereits besprochen wurde, deutlich genannt. Die nun aufgetauchte Version des Vermerks enthalte aber ein entscheidendes neues Detail: Wichtige Punkte seien in der üblicherweise vom Minister verwendeten Farbe markiert.

Während die erste Seite vermerke, dass das Papier „Minister Dr. de Maizière“ am 10. Dezember vorgelegen habe und Grün als Farbe seiner Anmerkungen ausweise, seien an sechs Stellen tatsächlich Markierungen in der Ministerfarbe zu finden. Dazu gehöre auch die Passage mit dem Hinweis, „aufgrund der Zulassungsproblematik und weiterer Unsicherheiten“ sei „keine Grundlage gegeben, um eine Entscheidung für eine Serienbeauftragung (des Euro Hawk) zu befürworten oder gar zu treffen“. Diese Absage sei sogar mit einem grünen Ausrufezeichen versehen.

dpa

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