SPD-Parteitag in Dresden

Münte: „Wir sind kampfbereit. Wir kommen wieder“

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Franz Müntefering und Sigmar Gabriel beim SPD-Bundesparteitag in Dresden.

Dresden - Der scheidende SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat angesichts der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl Fehler eingeräumt, seine Partei aber zu Selbstbewusstsein aufgerufen.

“Die SPD ist kleiner geworden, aber die sozialdemokratische Idee nicht. Schon gar nicht ist sie am Ende“, sagte er am Freitag beim SPD-Bundesparteitag in Dresden. “Wir sind kampffähig. Wir sind kampfbereit. Wir kommen wieder.“ Die “politische Konkurrenz“ solle wissen, die SPD “zieht sich nicht als Selbsthilfegruppe ins Jammertal zurück“.

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Müntefering betonte, das Ergebnis von 23 Prozent am 27. September sei nicht mit dem normalen Auf und Ab in der Demokratie erklärbar. “Die Dimension der Niederlage ist das Erschreckende.“ Im Wahlkampf habe die SPD zu undeutlich gelassen, “mit wem wir was wie durchsetzen wollen“, sagte Müntefering selbstkritisch. “Die Niederlage war selbst verschuldet.“ So hätten die Sozialdemokraten seit 1998, als sie Regierungsverantwortung im Bund übernommen haben, nicht immer intern abgestimmt, was sie zum Beispiel unter Innovation oder Gerechtigkeit meinen.

Die SPD wird laut Müntefering die Aufgaben als Opposition im Bundestag annehmen. “Die Sozialdemokraten nehmen diese Aufgabe ernst“, versicherte der scheidende Vorsitzende in seinem Rechenschaftsbericht. Die in der SPD jetzt nötige offene Aussprache, Analyse und Orientierung sowie der Neuaufbau werde seine Zeit brauchen und auch nicht mit dem Parteitag abgeschlossen sein.

Müntefering warnte Schwarz-Gelb vor Einschnitten bei Kündigungsschutz, Mitbestimmung und Tarifautonomie. Schon bei der Gründung der großen Koalition 2005 habe die CDU/CSU hier etwas ganz anderes durchsetzen wollen, was die SPD verhindert habe. “Wir bleiben auch jetzt hellwach und kampfbereit.“ Müntefering ließ offen, ob er an der Rente mit 67 festhalten will. Er plädierte lediglich für mehr “Individualisierung des Übergangs ins Rentenalter“ statt pauschaler Frühverrentung.

dpa

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