Sicherheitskonferenz: Krawalle angekündigt

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Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz 2009.

München - Zur Münchner Sicherheitskonferenz rechnet die Münchner Polizei mit rund 5000 Demonstranten, ein Teil von ihnen soll gewaltbereit sein. Schon jetzt rufen Siko-Gegner im Internet zu Krawallen auf.

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz erwartet die Polizei am Samstag rund 5.000 Demonstranten, darunter 500 gewaltbereite Autonome und Linksextremisten.

Im Internet werde zu Angriffen und Blockaden aufgerufen, erklärte der Münchner Polizeivizepräsident Robert Kopp am Donnerstag. Die Polizei werde die internationale Konferenz mit 3.700 Beamten schützen.

Die linke Szene aus Nürnberg, München und Stuttgart mobilisiere bundesweit für gewaltbereite Proteste bei der Großkundgebung am Samstag ab 12.00 Uhr. Im Internet kursierten Aufrufe wie “Sicherheitskonferenz angreifen“. Kopp kündigte “energisches und konsequentes Einschreiten gegen Gewalttäter“ an.

Mit diesem Motiv werben Gegner der Münchner Sicherheitskonferenz gerade für Protestaktionen.

"Es gibt nur eine Sorte Pazifismus: Den, der den Krieg mit allen Mitteln bekämpft.", wird Kurt Tucholsky auf einer Seite zitiert. Und weiter: "Ich sage: Mit allen, wobei also die ungesetzlichen eingeschlossen sind." Auf verschiedenen anderen Seiten wird geschrieben: "Wir rufen auf zu Widerstand gegen Militarisierung und Krieg – bei der Siko, aber auch an Militärstandorten, Rüstungsproduktionsstätten und Rekrutierungsorten der Bundeswehr, wie Schulen, Unis und Arbeitsämtern!"

Das Gewaltpotential der Demonstranten schätzt die Polizei als höher als in den vergangenen Jahren ein, sagt Sprecher Wolfgang Wenger. "Wenn man sieht, dass bundesweit die Gewalt gegen Polizeibeamte zunimmt, muss man da schon vorsichtig sein." Seine Kollegen würden keinen Spielraum für Gewalt lassen.

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Zur Sicherheitskonferenz werden der afghanische Präsident Hamid Karsai, der chinesische Außenminister Yang Jiechi, NATO-Generalsekretär Anders Rasmussen, Bundesaußenminister Guido Westerwelle, Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sowie weitere Politiker und Militärs aus 40 Staaten erwartet.

Rund um das Tagungshotel hat die Stadt München eine Sperrzone eingerichtet. Bereits am Freitagabend wollen 1.000 Demonstranten auf dem Marienplatz gegen die Tagung protestieren.

Am Samstagmittag wollen rund 5.000 Demonstranten vom Marienplatz zum Odeonsplatz marschieren. Die bayerische Polizei wird von Beamten aus Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Berlin, Sachsen und der Bundespolizei unterstützt.

dpa/kkr

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