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Schulen und Kitas in Bayern starten: Neue Test-Regeln für Kinder - Sozialministerium zu Klarstellung gezwungen

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Von: Katarina Amtmann

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Eine Frau hält einen Corona-Selbsttest in der Hand
Schüler müssen sich regelmäßig auf Corona testen (Archivbild). © Julian Stratenschulte/dpa/Illustration

Ab heute beginnt in Bayern wieder die Schule, auch die Kitas öffnen ihre Türen. Dabei gibt es mit Blick auf Corona-Tests neue Regelungen. Der News-Ticker.

Update vom 10. Januar, 10.52 Uhr: Seit heute gilt die Testnachweispflicht für Kita-Kinder. Eltern testen die Kinder daheim und zeigen in der Einrichtung dann ein unterschriebenes Formular vor, mit dem sie versichern, die Kinder getestet zu haben. Was gilt aber, wenn die Kinder genesen oder bereits geimpft sind? Immerhin müssen sich in Schulen auch gegen Corona geimpfte oder genesene Kinder ab heute wieder testen (siehe Update von 6.15 Uhr). Nicht so in Kitas, wie das Sozialministerium gegenüber Antenne Bayern klarstellte. „Die Testnachweispflicht gilt nicht für vollständig geimpfte bzw. genesene Kita-Kinder, auch diese Kinder können jedoch weiterhin Berechtigungsscheine für eine dreimal wöchentliche Testung erhalten.“

Ministerin verteidigt Start der Corona-Tests für Krippen- und Kindergartenkinder

Update vom 10. Januar, 8.48 Uhr: Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner hat den Start der Corona-Tests für Krippen- und Kindergartenkinder abermals verteidigt. „Ich glaube, dass es wirklich funktionieren wird, weil die Eltern ja auch größtes Interesse daran haben, dass die Sicherheit in den Kitas sehr hoch ist“, sagte sie am Montag dem Bayerischen Rundfunk. Schummelei durch die Eltern lasse sich zwar nicht ausschließen. „Aber ich baue wirklich darauf, dass das größte Interesse auch bei den Eltern daran besteht, dass die Kinder in einer sicheren Umgebung betreut werden.“ Seit heute gilt in Bayern zwar keine Testpflicht in den Räumen der Kitas, aber eine Testnachweispflicht für die Sorgeberechtigten (siehe Update von 6.15 Uhr). Die Eltern müssen drei Mal in der Woche „glaubhaft versichern“, dass sie alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr mit negativem Ergebnis selbst zu Hause getestet haben.

Corona-Inzidenz in Bayern steigt rasant

Update vom 10. Januar, 8.01 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt in Bayern rasant an. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) lag sie am Montagmorgen bei 321,8. Am Vortag hatte das RKI einen Wert von 295,1 gemeldet.

Die bayerischen Gesundheitsämter meldeten dem RKI binnen eines Tages 5876 Corona-Neuinfektionen. Es wurden 10 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus verzeichnet. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 3.16 Uhr wiedergeben. Bundesweit meldete das RKI am Montagmorgen eine Sieben-Tage-Inzidenz von 375,7. Binnen 24 Stunden wurden 25 255 Neuinfektionen und 52 Todesfälle registriert.

Corona in Bayern: Schulen und Kitas starten wieder - Ab heute neue Test-Regeln für die Jüngeren

Update vom 10. Januar, 6.15 Uhr: Die Weihnachtsferien in Bayern sind vorbei. An diesem Montag beginnt im Freistaat wieder die Schule. Auch die meisten Kindertagesstätten öffnen nach den Ferien ihre Türen. Die Kleinen und ihre Eltern müssen sich dabei umstellen. Für sie heißt es fortan drei Mal in der Woche: testen.

Denn ab dem 10. Januar gibt es Änderungen bei den Vorgaben zu Corona-Tests für Krippen- und Kindergartenkinder. Es gilt zwar weiter keine Testpflicht in den Räumen der Kitas, aber eine Testnachweispflicht für die Sorgeberechtigten. Das heißt: Die Eltern müssen drei Mal in der Woche „glaubhaft versichern“, dass sie alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr mit negativem Ergebnis selbst zu Hause getestet haben.

Die vom Freistaat per Berechtigungsschein bezahlten Tests müssen grundsätzlich montags, mittwochs und freitags erfolgen. Ist ein Kind an einem dieser Tage nicht anwesend, muss ein Test an dem Tag gemacht werden, an dem es wieder betreut wird. Die Einrichtungen können dabei selbst entscheiden, ob die Eltern als Nachweis des Tests die Testkassette mit der negativen Ergebnisanzeige oder aber ein jedes Mal mit dem aktuellen Datum neu unterschriebenes Formular mitbringen müssen.

Eine zunächst vorgesehene Videodokumentation bei Zweifeln an der Glaubwürdigkeit der elterlichen Angaben hat das Sozialministerium in der Zwischenzeit wieder gestrichen. „Wir gehen dabei davon aus, dass die Personenberechtigten ihrer Testnachweispflicht nachgekommen sind, wenn sie dies entsprechend erklärt haben“, heißt es zur Begründung.

Weihnachtsferien vorbei: Auch geimpfte und genesene Schüler müssen sich wieder testen

Für Schüler ändert sich mit Blick auf die Testmodalitäten nur insofern etwas, als sich nun auch geimpfte und genesene Schülerinnen und Schüler wieder regelmäßig testen müssen. Ansonsten bleibt es dabei, dass an den Grund- und Förderschulen zweimal pro Woche ein PCR-Pooltest gemacht wird, bei dem die Kinder an einem Tupfer lutschen - daher auch die Bezeichnung „Lollitest“.

Weil das Ergebnis des Pool-Tests erst mit einiger zeitlicher Verzögerung vorliegt, wird an den Grund- und Förderschulen am Montagmorgen zu Unterrichtsbeginn zusätzlich ein Selbsttest durchgeführt. An allen anderen Schulen testen sich die Schülerinnen und Schüler dreimal pro Woche selbst. Alternativ wird jeweils auch ein negativer PCR- oder POC-Antigen-Schnelltest akzeptiert.

Wieder Corona-Proteste mit Festnahmen in Schweinfurt

Update vom 9. Januar, 21.01 Uhr: Aus Protest gegen die Corona-Maßnahmen sind am Sonntagabend erneut zahlreiche Menschen im unterfränkischen Schweinfurt auf die Straße gegangen. Nach Angaben eines Polizeisprechers waren rund 600 Menschen in verschiedenen Gruppen bei der nicht angemeldeten Versammlung in der Stadt unterwegs. Eine parallel stattfindende und angemeldete Gegendemo mit rund 200 Menschen am Schillerplatz sei bislang friedlich verlaufen. Zuvor fand bereits eine ebenfalls angemeldete Gegendemo mit rund 100 Menschen am Marktplatz statt.

Die Stadt hatte wegen mehrerer Vorfälle bei früheren Protesten die Regeln verschärft. Unangemeldete Versammlungen dürfen in Schweinfurt nur noch ortsfest sein, also keine Spaziergänge im eigentlichen Sinne. Rund 200 Personen hätten sich am Sonntag nicht daran gehalten. Sie müssten nun mit Anzeigen wegen einer Ordnungswidrigkeit rechnen. Am zweiten Weihnachtsfeiertag hatte es in Schweinfurt eine unangekündigte Versammlung gegeben, bei der es zu Aggression und Gewalt gekommen war. Ein vier Jahre altes Kind war durch Pfefferspray leicht verletzt worden, als seine Mutter offenbar die Polizeikette durchbrechen wollte. Bei einer Kundgebung vor Weihnachten hatten Teilnehmer nach Polizeiangaben versucht, ein Zivilfahrzeug der Polizei in Brand zu setzen.

Update vom 9. Januar, 14.52 Uhr: Die Hängepartie um die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht geht Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) zu lang. „Wir müssen diese Diskussion endlich konkret und vor allem zielorientiert führen und dürfen keine Zeit mehr verlieren“, sagte der Politiker der Augsburger Allgemeinen. Generell beklagte er ein fehlendes Tempo im Kampf gegen die Pandemie. „Wir müssen wichtige Entscheidungen zügiger treffen und dann auch umsetzen. Durch Zaudern und Zögern werden wir kein schnelleres Pandemieende bekommen“, sagte Holetschek der Zeitung. Er sei überzeugt davon, dass eine Impfpflicht in Deutschland der schnellste Weg aus der Pandemie sei. „Aber wir tun gut daran, offen zu bleiben für Diskussionen, in welcher Form diese am sinnvollsten wäre.“ Möglich sei eine Befristung, zum Beispiel auf zwei Jahre. Ebenso denkbar sei es, die Impfpflicht nur für die besonders gefährdeten Altersgruppen einzuführen.

Verteidigt hat die Ampel-Corona-Politik der FDP-Chef in Bayern, Martin Hagen. „Die Impfpflicht wäre ein Eingriff in das Recht am eigenen Körper, der sehr gut begründet sein müsste“, sagte er der Zeitung. Er könne sich vorstellen, dass eine altersabhängige Lösung im Bundestag mehrheitsfähig wäre. 

Infektiologe aus Regensburg spricht sich für 2G-plus-Regel in der Gastronomie aus

Update vom 9. Januar, 11.32 Uhr: Während sich die führenden Politiker Bayerns - allen voran Markus Söder und Hubert Aiwanger - gegen eine 2G-Plus-Regel in der Gastronomie aussprechen, kommen kritischere Töne vonseiten der Wissenschaft. Der Regensburger* Infektiologe Professor Bernd Salzberger spricht sich klar für die Regelung aus, die auf der vergangenen MPK für Gesamtdeutschland beschlossen wurde.

Omikron sei eine sehr ansteckende Variante und besonders in Gasthäusern bestünde eine hohe Infektionsgefahr, sagte er dem BR. „Wir sollten auf Sicherheit setzen“, so der Chef-Infektiologe des Regensburger Krankenhauses. In Deutschland könnte die neue Variante bis zu 200.000 neue Fälle täglich verursachen. Deshalb plädiert der Mediziner auch für die Einführung einer Impfpflicht. Die könne zwar die Pandemie nicht komplett stoppen, aber „für das Gesundheitssystem wäre das sehr gut“.

Und die aktuellen Zahlen geben dem Experten recht. Die Inzidenz in Bayern stieg erneut an und liegt am Sonntagmorgen bei 295,1 (Vortag: 269.8, Daten vom RKI). Vor einer Woche lag der Wert noch über 100 niedriger bei 183.3. Diese Zahl muss allerdings mit Vorsicht genossen werden, da über die Feiertage weniger getestet wurde. Innerhalb eines Tages steckten sich so 5645 Menschen mit dem Virus an - 16 Menschen starben. Die Landeshauptstadt München liegt bei einer Inzidenz von 450,8. Am Donnerstag (6. Januar) lag der Wert noch bei 305,8.

Video: 2G-Plus in Gastronomie beschlossen - doch diese Länder machen nicht mit

Söder und Aiwanger halten nicht viel von 2G-plus-Regel in der Gastronomie

Update vom 8. Januar, 15.33 Uhr: Nach den Beratungen von Bund und Länder am Freitag zeigte sich Markus Söder skeptisch gegenüber der 2G-plus-Regel in der Gastronomie (siehe Erstmeldung). Er hatte angekündigt, zu prüfen, ob die Verschärfung im Freistaat wirklich nötig sei. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) steht einer 2G-plus-Regel in Restaurants ebenfalls kritisch gegenüber.

„Jeder ist gefordert, sich auch freiwillig regelmäßig zu testen, doch den Restaurantbesuch für ungetestete Geimpfte zu verbieten, aber frisch Geboosterten zu erlauben, ist medizinisch nur schwer begründbar“, teilte der Politiker am Samstag mit. „Wir müssen die aktuellen Maßnahmen ständig auf Verhältnismäßigkeit überprüfen, bevor es Gerichte tun.“ Im Handel sollte 2G generell wieder abgeschafft werden, forderte er. „Ebenso müssen wir jetzt nach mehreren Wochen Sperre auch Meisterkurse im Handwerk und Fahrunterricht genauso wie den Friseurbesuch mit Test auch für Ungeimpfte, also mit 3G, wieder ermöglichen.“

Trotz steigender Omikron-Zahlen zeigt sich Söder zuversichtlich

Update vom 8. Januar, 11.14 Uhr: Trotz der auch in Bayern immer stärker steigenden Omikron-Fallzahlen hat Markus Söder die Bevölkerung vor Angst und Panik gewarnt. Zwar sei die neue Virusvariante deutlich ansteckender, es zeige sich aber immer mehr, dass Infizierte vermehrt einen milderen Krankheitsverlauf aufweisen würden. Das sagte Bayerns Ministerpräsident am Samstag in seiner Rede beim CSU-Neujahrsempfang. Deshalb sollten die Regelungen von der Delta-Variante nicht einfach auf Omikron übertragen werden, vielmehr müsse auch geschaut werden, wie sich die Auflagen gesellschaftlich auswirken. Wegen der Pandemie fand der CSU-Empfang nur digital statt.

Laut Söder liegt der Anteil der Omikron-Fälle in Bayern bei 43 Prozent. „Wir müssen tun, was notwendig ist, um Land und Leute zu schützen.“ Es sei aber auch wegen der gespaltenen Gesellschaft klar, dass man nicht übereifrig sondern behutsam reagieren müsse. Bayern sei gerade bei den normalen Bettenkapazitäten in den Kliniken und den Pflegekräften dank Millioneninvestitionen gut aufgestellt. „Corona ist nicht das Ende der Welt“, sagte Söder.

Corona-Inzidenz in Bayern steigt

Update vom 8. Januar, 10.09 Uhr: Die Zahl der Corona-Neuinfektionen hat sich in Bayern weiter erhöht. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Samstagmorgen 7072 Neuinfektionen binnen eines Tages. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 269,8 (Vortag: 243,8; Vorwoche: 181,6). Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 9.30 Uhr wiedergeben.

Bundesweit meldete das RKI am Samstagmorgen eine Sieben-Tage-Inzidenz von 335,9. Binnen 24 Stunden wurden 55.889 Neuinfektionen und 268 Todesfälle registriert. In Bayern waren es 22 Todesfälle. Seit etwas mehr als einer Woche steigen die Corona-Zahlen im Freistaat wieder. Fachleute führen das auf die schnelle Ausbreitung der ansteckenderen Omikron-Variante zurück.

In den bayerischen Krankenhäusern hat sich die Zahl der Corona-Intensivpatienten seit Anfang Dezember nahezu halbiert. Am Samstag wurden 522 schwer kranke Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen behandelt (Stand: 09.45 Uhr). Der bisherige Höchststand wurde laut bundesweitem Intensivregister mit 1081 Patienten am 3. Dezember erreicht.

Corona ist „soziale Herausforderung“ - Söder äußert sich versöhnlich

Erstmeldung vom 8. Januar, 8.25 Uhr: München - „Bayern bleibt im Team Vorsicht mit Augenmaß. Wir sind beim Corona-Management gut aufgestellt. Wir haben mit die konsequentesten Maßnahmen und zugleich stabile Zahlen. Jetzt müssen wir die Entwicklung von Omikron abwarten und alles vorausschauend abwägen.“ Das twitterte Ministerpräsident Markus Söder* am Freitag (7. Januar) nach dem ersten Corona-Gipfel des Jahres.

Corona „soziale Herausforderung“ - Söder will alle mitnehmen und angemessen entscheiden

Corona sei nicht nur eine virologische, „sondern zunehmend auch eine soziale Herausforderung. Neben der Sicherheit geht es immer auch um die Gesellschaft. Wir wollen alle mitnehmen und werden auf Basis der Wissenschaft angemessen und abgewogen entscheiden“, erklärte der CSU*-Chef weiter.

Gastronomie: Söder deutet Sonderweg bei 2G-Plus-Regel an

Deutete Söder deshalb bereits direkt nach der Ministerpräsidentenkonferenz einen Sonderweg für den Freistaat an? Wie Kanzler Olaf Scholz verkündet hatte, soll für die Gastronomie künftig 2G-Plus gelten. Heißt: Nur Geimpfte und Genesene, die zusätzlich einen negativen Corona-Test* vorweisen, dürfen in ein Restaurant. Eine Ausnahme soll für Menschen gelten, die bereits eine Booster-Impfung* erhalten haben. Doch Söder stellte klar: „Ich habe den Gesundheitsminister gebeten zu prüfen, ob das aus unserer Sicht wirklich notwendig ist. Wir sind da sehr, sehr zurückhaltend und skeptisch. Wir haben dazu heute auch eine Erklärung gemacht, wir werden es am nächsten Dienstag dann abschließend entscheiden.“

Söder bei 2G-Plus-Regel in Gastro skeptisch

Verschärfungen - wie eine inzidenzunabhängige 2G-plus-Regel in der gesamten Gastronomie - müssten erst auf Basis einer möglichst gesicherten wissenschaftlichen Expertise geprüft werden. Es sei wichtig, die Gesellschaft bei den Maßnahmen mitzunehmen, so Söder. Da die Experten in der Konferenz nicht alle Fragen hätten ausreichend beantworten können, seien leider Fragen offen geblieben. (kam/dpa) *Merkur.de/bayern ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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