Gerichtsurteil aus Berlin

Corona: Fällt die Sperrstunde auch in Niedersachsen?

Menschen stehen vor einer Gaststätte in Berlin.
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In Berlin besteht die Corona-Sperrstunde teilweise nicht mehr. Das könnte auch Niedersachsen drohen.

In Berlin ist die Corona-Sperrstunde nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts für elf Gaststätten Schnee von gestern. Wird die Corona-Verordnung auch in Niedersachsen gekippt?

  • Da das Corona-Infektionsgeschehen in Deutschland immer weiter zunimmt, musste der Bund handeln.
  • Herausgekommen sind das Beherbergungsverbot und die Sperrstunde.
  • Da Bars und Restaurants keine Infektionstreiber sind, könnte sie auch in Niedersachsen fallen.

Niedersachsen - Eigentlich sollten Restaurants und Bars in Berlin von 23 Uhr bis 6 Uhr morgens dicht sein. Um die Verbreitung von Corona einzudämmen. Doch mittlerweile wurde die Sperrstunde vom Verwaltungsgericht Berlin wieder kassiert. Zumindest für elf Gaststätten, die Klage erhoben hatten. Für alle anderen Bars und Restaurants in Berlin bleibt die Sperrstunde wegen Corona bis jetzt bestehen.

Das Gericht begründete seinen Entschluss damit, dass es nicht klar sei, ob das Verbot tatsächlich dazu geeignet sei, das Infektionsgeschehen einzudämmen. In seinem Urteil bezog sich das Verwaltungsgericht auf die Erkenntnisse des Robert Koch-Instituts.

Fällt die Sperrstunde in Niedersachsen? Bars und Restaurants sind laut RKI keine Infektionstreiber

Laut RKI wird das Coronavirus nämlich am häufigsten bei Feiern im Familien- und Freundeskreis verbreitet. Außerdem in Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern sowie bei religiösen Veranstaltungen und Reisen. Bars und Restaurants spielten demnach eine untergeordnete Rolle.

„Auch die Gefahr einer alkoholbedingten Enthemmung nach 23 Uhr besteht nicht“, so das Gericht. Man könne Gastwirten nicht pauschal unterstellen, dass sie die Corona-Regeln nicht einhalten. Was hat das Urteil zur Folge? Ganz einfach: Andere Gerichte könnten sich der Meinung anschließen.

Corona-Regeln in Niedersachsen: Sperrstunde könnte fallen - wie das Beherbergungsverbot

Das Beherbergungsverbot wurde nämlich ursprünglich in Baden-Württemberg gekippt. Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg zog anschließend nach. Deshalb könnte die Sperrstunde auch in Niedersachsen teilweise fallen - zumindest für Bars und Restaurants, die gegen die Beschränkung klagen. Selbstverständlich könnte die Landesregierung die Sperrstunde ebenfalls kippen. Beim umstrittenen Beherbergungsverbot war das nämlich auch der Fall. (Von Moritz Serif)

Außerdem aktuell wichtig: Niedersachsen hat neue Corona-Regeln eingeführt. Vor allem Feiern wurden beschränkt.

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