Lange Tagesordnung im Bezirksausschuss Arnsberg

Diskussionen um Beleuchtung und mobile Bäume in der Altstadt dauern an

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Die mobilen Bäume in der Altstadt sowie das Beleuchtungskonzept beschäftigen Bürger und Bezirksausschuss.

Arnsberg – Das Aufstellen der seit Wochen heiß diskutierten und umstrittenen mobilen Bäume in der Arnsberger Altstadt sorgt für weniger Einnahmen bei der Stadt. In seiner Sitzung am Montag erfuhr der Bezirksausschuss Arnsberg, dass von Ordnungskräften, die den Bereich Steinweg / Alter Markt überwachen, im Monat Dezember deutlich weniger Knöllchen geschrieben worden sind.

So ist auf dem Steinweg die Zahl von 57 Verwarnungen im November auf 14 im Dezember zurück gegangen. Und auf dem Alten Markt wurden statt 410 Verwarnungen im November „nur“ noch 166 im Dezember geschrieben. Als Folge auf ein Gespräch, das Bürgermeister Ralf Paul Bittner mit Kaufleuten aus der Altstadt geführt hat, wird sich Ältestenrat noch einmal mit der einst einstimmig im Rat beschlossenen Aufstellung der mobilen Bäume beschäftigen. 

Mit einem Rundgang durch die Fröbelschule auf dem Schreppenberg, der unter der Führung der seit November neuen Schulleiterin Nicole Hesse erfolgte, verschafften sich die Ausschussmitglieder vor dem Start der Sitzung einen Einblick in die Situation an der Schule. Bei der Besichtigung verschiedener Räume auf verschiedenen Etagen machten sich die Lokalpolitiker ein Bild vom Sanierungsbedarf. Der Tagesordnung der Sitzung nach, nahm die Beratung über die Nutzung des ehemaligen Segelflugplatzgeländes im Alten Feld einen größeren Raum ein. 

Unter der Führung der Schulleiterin Nicole Hesse (li.) unternahmen die Mitglieder des Bezirksausschusses Arnsberg vor ihrer Sitzung am Montag einen Rundgang durch die Fröbelschule.

Im Rahmen eines Workshops waren im Juni letzten Jahres von Bürgern und Initiativen verschiedene Nutzungsvorschläge gemacht worden, die von der Stadt auf ihre planungs- und baurechtlich zulässige Möglichkeit geprüft wurden. Demnach sollen ein Mehrgenerationenpark, ein so genannter Pumptrack als Offroad-Strecke für Mountainbiker, ein reines Naturschutzgelände, eine „Modellflug-Erlaubnis-Wiese“ sowie die Nutzung als Pufferfläche für Hochwasser möglich sein. Um zu klären, welche Nutzung dem Artenschutz und der FFH-Verträglichkeit entspricht, wurde jetzt ein Büro mit der Prüfung beauftragt. Bis Mitte August soll der Stadt und dem Ausschuss dazu ein Gutachten vorliegen.

Diskussion um Hundewiese

Die Mitglieder im Ausschuss diskutierten dazu ferner über die von einigen gewünschte Nutzung als freie Hundewiese. Dazu forderte Ausschussmitglied Thomas Wälter (Grüne), dass auf der Fläche dann aber auch ein Zaun gesetzt werden müsse, der den Hundehaltern Grenzen für die Nutzung der Fläche aufzeigen könne. Dass bei der Entscheidung darüber auch die Zeit ein Rolle spiele, gab Burkard Franke von der SPD zu bedenken. Er forderte, dass der Ausschuss einen Zeitrahmen festlegen müsse. In dem Zusammenhang forderte die SPD im Ausschuss, die Ruhrschleife generell aufzuwerten und mit Leben zu füllen. Michaela Röbke, Fachbereichsleiterin Planen, Bauen, Umwelt, erklärte, dass einige Vorschläge aus dem Workshop bereits in das Integrierte Handlungskonzept eingeflossen seien. In der nächsten Sitzung des Ausschusses soll dazu ein Überblick vorgelegt werden.

Bezirksregierung prüft Konzept

Hinsichtlich einer Satzungsänderung des Bebauungsplans „Ruhrstraße“ gab der Bezirksausschuss seine Empfehlung zur Zustimmung ab. Vorsitzende Marie-Theres Schennen bemerkte jedoch, dass der Ausschuss beschließe, obwohl der Discounter bereits seine Neueröffnung gefeiert habe. Der Vorgang sei rechtens und habe ohne das Vorliegen von Einwänden bereits vor der Entscheidung in politischen Gremien genehmigt werden können, erläuterte Stadtplanerin Röbke. Einen zeitlichen Überblick über die in einer Werkstatt bereits vorgestellten Maßnahmen aus dem Integrierten Handlungskonzept gab die Stadtplanerin den Ausschussmitgliedern. 

Im Rahmen des Konzeptes, das derzeit bei der Bezirksregierung zur Prüfung liege, sollen im dritten Quartal 2020 Förderanträge für die Möblierung des Neumarkts, den Erwerb des Kunsthauses am Neumarkt, das Programm zur Verschönerung der Fassaden sowie für das geplante Quartiersmanagement eingereicht werden. Noch geklärt werden müsse jedoch die zuständige Förderstelle für das angestrebte Shuttle-Projekt zur Schlossruine. Auf dem Steinweg will sich die Stadt im ersten Bauabschnitt zunächst um die Themen Beleuchtung und Sortierung des Parkens kümmern. Für die Promenade soll es zusammen mit dem Bürgerschützenverein einen Planungswettbewerb zur Errichtung einer Naturbühne geben. Die langfristige Planung innerhalb des Handlungskonzeptes sieht vor, dass nach die ersten Maßnahmen in der Klosterstraße ab 2023 beginnen könnten. Für die Umgestaltung der Jägerstraße sollen die Fördermittel erst ab 2024 beantragt werden.

Enttäuscht über Planungsverlauf

Eine Arbeitsgruppe „Beleuchtung“, bestehend aus Anwohnern der Arnsberger Altstadt sowie Mitgliedern aller Fraktionen aus dem Bezirksausschuss soll sich künftig des Themas „Auslichtung und Beleuchtung des nächtlichen Stadtraums“ annehmen. Zu dem Tagesordnungspunkt bemängelte Jens Hahnwald von der SPD, dass die Arbeitsgruppe schon im letzten Jahr beschlossen worden, aber noch nicht viel passiert sei. Initiator der AG, Peter Cramer, erhielt im Ausschuss das Rederecht, das er dazu nutzte, um seine Enttäuschung über den Verlauf der Diskussionen und Planungen Kund zu tun. Ihm gegenüber erklärte die Ausschussvorsitzende Schennen, dass die Errichtung einer AG eng mit der geplanten Umgestaltung des Steinwegs zusammen hänge und deshalb Zeit brauche. 

Nach einer Diskussion und Anregung von Christine Becker (FDP) verständigte sich der Bezirksausschuss, dass die Fraktionen schon vorab Namen für die Besetzung der Arbeitsgruppe nennen sollten, damit später zügig mit den Beratungen begonnen werden könne. In Sachen Beleuchtung sind an der Stadtkapelle sowie am Glockenturm erste Lichtkonzepte umgesetzt worden. Gedacht wird neben der notwendigen Straßenbeleuchtung auch an Fassadenbeleuchtung in der Altstadt, die zum Teil bereits aufgrund privater Initiative umgesetzt wird. Die geplante Arbeitsgruppe soll sich künftig umfassend und unter Berücksichtigung der technischen und verkehrlichen Anforderungen mit den Aspekten Lichtlenkung, Lichtwirkung und Lichtfarben beschäftigen.

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