Landtagspräsident als Ehrengast: André Kuper bei konstituierender Sitzung des Regionalrates Arnsberg
Nach der Kommunalwahl im September des vergangenen Jahres fand jetzt die konstituierende Sitzung des Regionalrates im Kaiserhaus in Arnsberg-Neheim statt.
Arnsberg – Auf der Tagesordnung stand die Wahl eines neuen Vorsitzenden und der Stellvertreter, die Wahl der beratenden Mitglieder sowie die Bildung der Kommissionen.
Zum Vorsitzenden ernannten die Mitglieder erneut Hermann Josef Droege. Er übt das Amt des Vorsitzenden bereits seit 2001 aus und die Verantwortlichen bestätigten ihn in dieser Funktion, berichtet die Bezirksregierung Arnsberg.
„Lebendige, starke und regional verwurzelte Demokratie“
Der Präsident des Landtages NRW, André Kuper, sei „Ehrengast“ der Sitzung gewesen und habe in seinem Grußwort auf die gestaltende Funktion des Gremiums für die Region hingewiesen. „Mitten in dieser Pandemie haben wir heute die Konstituierung des neuen Regionalrates Arnsberg erlebt. Das ist für mich ein weiteres Zeichen für eine lebendige, starke und regional verwurzelte Demokratie. Die Regionalräte in Nordrhein-Westfalen schaffen in ihrer Region, was demokratisch legitimierte Politik in ihrem Wesen ausmacht: Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger für politische Entscheidungen und transparentes politisches Handeln. Die Regionalräte begleiten – ehrenamtlich getragen – Entscheidungen kritisch und gestalten mit. Damit sind sie Botschafter ihrer Region und Vermittler regionaler Bedürfnisse und Interessen. Das macht sie unverzichtbar. Der Regionalrat Arnsberg hat durch seine Regionalplanung einen Beitrag geleistet, dass Südwestfalen eine starke Industrieregion in Nordrhein-Westfalen ist“, betonte Landtagspräsident André Kuper.
Im Regionalrat sind insgesamt 15 stimmberechtigte Mitglieder vertreten: sieben von der CDU, vier von der SPD, zwei von dem Bündnis 90/Die Grünen sowie jeweils ein Mitglied von der FDP und FW. Hinzu kommen 15 beratende Mitglieder. Der Regionalrat Arnsberg ist als parlamentarisches Gremium der regionale Planungsträger für den Bereich des Regierungsbezirks Arnsberg, der außerhalb des Verbandsgebietes des Regionalverbandes Ruhr liegt. Diese Bereiche umfassen den Hochsauerlandkreis, den Märkischen Kreis sowie die Kreise Olpe, Siegen-Wittgenstein und Soest.
Hintergrund
Die Aufgaben des Regionalrates sind im Landesplanungsgesetz NRW (LPlG NRW) geregelt. Das zentrales Arbeitsfeld des Regionalrats ist die Aufstellung des Regionalplans, welcher von der Bezirksregierung als zuständige Regionalplanungsbehörde erarbeitet wird.