Arnsbergs Stadtkämmerer präsentiert Doppelhaushalt 2016/17

Etatentwurf ausgeglichen

Etappenziel erreicht: Peter Bannes.

Peter Bannes ist seit vier Jahren Kämmerer und 1. Beigeordneter der Stadt Arnsberg. Seine Arbeit gleicht einem Marathon: Der „Herr der Zahlen“ muss Schritt für Schritt vorankommen mit dem Ziel, die Stadt zu entschulden.

Einen großen Erfolg präsentierte Bannes jetzt bei der Einbringung des Doppelhaushalts 2016/17 in den Stadtrat: Der Etatentwurf ist ausgeglichen und das in einer außergewöhnlichen Situation durch die neue Zuwanderung.

„Die Planung ist eng gestrickt“, meinte der Stadtkämmerer. Für die beiden Jahre wird bei einem Entwurf von rund 190 beziehungsweise knapp 200 Millionen Euro insgesamt mit einem Plus von 250.000 Euro gerechnet. Damit erfüllt die Stadt auch eine Forderung des sogenannten NRW-Stärkungspaktes für „klamme Kommunen“: Die Planungsperiode läuft von 2012 bis 2021. „Zur Halbzeit“, so Bannes, „hat die Stadt die Forderung des Landes erfüllt, ab 2016 einen ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren.“

Künftig werde das nicht leicht, angesichts der Tatsache, dass die Auswirkungen der Finanzkrise von 2009 noch nicht voll überwunden seien. Wichtig sei, dass die Gewerbesteuer weiterhin eine positive Entwicklung nehme. „Wir haben jetzt eine bessere Perspektive.“ Bürgermeister Hans-Josef Vogel erklärte, dass die Stadt das Sanierungprogramm der letzten Jahre erfolgreich umgesetzt habe. Sparen allein reiche nicht, die Stadt müsse handlungsfähig sein. „Daher müssen und werden wir erneuern und investieren.“

Handlungsfähigkeit verbessern

Ein großer Schwerpunkt ist das Thema Bildung mit Investitionen in ein hochmoderndes und zukunftsträchtiges Schulsystem. Energie, Klima und Umwelt – Stichwort Nachhaltigkeit – stehen ebenso auf der Strategie-Agenda wie die Digitalisierung der Stadt und Investitionen in Feuerwehr und Rettungsdienst. Maßnahmen zur Stadterneuerung laufen bereits, werden fortgesetzt oder neu angestoßen wie in Hüsten. Fünf Millionen sollen in das Sonderprojekt „Flüchtlingsaufnahme“ (Wohnunterkünfte) investiert werden. Ziel ist es, so Vogel, die Handlungsfähigkeit der Stadt als politisch-administrative Kommune zu verbessern und fit für 2030 zu machen. „Wir setzen dabei auf die Entfaltung der Potenziale und Energien der Bürgerschaft, der Bildung und der Betriebe in unserer Stadt.“

Eckdaten der Haushaltsplanung 2016/2017: Das Volumen des sogenannten Ergebnisplans liegt 2016 bei 190,2 Mio. Euro; 2017 steigt es auf 199,7 Mi. Euro. Der Investitionshaushalt beträgt 2016 rund 27,4 Millionen Euro, ein Jahr später rund 19,5 Millionen Euro einschließlich Fördermittel.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare