"Man kann eine Menge leisten"

Klaus Kaiser zieht erste Bilanz nach 100 Tagen als Staatssekretär

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Der Neheimer CDU-Politiker Klaus Kaiser ist seit 100 Tagen Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft.

Arnsberg. Genau 100 Tage war das neue NRW-Landeskabinett von Ministerpräsident Armin Laschet am Samstag im Amt. Also feierte auch der Neheimer CDU-Politiker und Landtagsabgeordnete Klaus Kaiser ein erstes kleines „Jubiläum“ als Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft in Düsseldorf. Im Interview zieht Klaus Kaiser eine erste Bilanz und spricht über aktuelle Aufgaben, volle Schreibtische und Termine im eigenen Wahlkreis.

Herr Kaiser, wie fällt Ihre erste Bilanz nach 100 Tagen im Amt aus? 

Klaus Kaiser: Sehr positiv. Die Arbeit macht sehr viel Spaß. Unsere Aufgabe ist es, Kultur, Weiterbildung und Wissenschaft zu stärken. Und da kann man eine Menge leisten. 

Was sind Ihre konkreten Aufgaben als Parlamentarischer Staatssekretär? 

Kaiser: Neben meinem „normalen“ Landtagsmandat bin ich im Ministerium für eine Abteilung zuständig, die sich um den Bereich politische Bildung und Weiterbildung kümmert. Darüber hinaus vertrete ich die Ministerin für Kultur und Wissenschaft, Isabel Pfeiffer-Poensgen, bei Veranstaltungen und Terminen. Wir nehmen aber auch sehr viele Termine gemeinsam wahr. In dieser Woche habe ich beispielsweise den Gustav-Heinemann-Preis für Kinder- und Jugendbücher in Aachen verliehen. 

"Schreibtisch ist nicht leerer geworden"

War es schwer, sich in die neuen Aufgaben einzuarbeiten? 

Kaiser: Nein, ich war ja bereits vorher als stellvertretender Fraktionsvorsitzender für diese Aufgabenstellungen zuständig. Die Themen waren mir also alle geläufig, aber jetzt ist man natürlich noch etwas tiefer drin, als man es vorher war. 

Ist Ihr Schreibtisch jetzt voller als vorher? 

Kaiser: Der war vorher voll und er ist jetzt nicht leerer geworden. (lacht

Leidet Ihre Arbeit im Sauerland darunter? 

Kaiser: Nach der ersten Einarbeitungszeit gebe ich mir Mühe, auch die Termine in meinem Wahlkreis einzuhalten und wahrzunehmen. Manche Dinge kann man ja auch für das Sauerland regeln, wenn man nicht vor Ort ist. Wenn ich im Ministerium bin, kann ich also auch genauso gut telefonieren. Die Arbeit leidet dementsprechend nicht. 

Welche Themen und Gesetze wurden während Ihrer Amtszeit vom Ministerium angegangen? 

Kaiser: Um ein Gesetz umzusetzen, dauert es immer ungefähr ein Dreivierteljahr. Das heißt also, dass wir aktuell noch dabei sind, den Arbeitsplan zu machen. Die Ministerin hat in dieser Woche im Kulturausschuss des Landtags Schwerpunkte für den Bereich Kultur dargestellt, vergangene Woche hat der Wissenschaftsausschuss getagt, da sind die Schwerpunkte für diesen Bereich geklärt worden. Was wir aktuell vorhaben, ist, dass wir wieder mehr Freiheiten an die Hochschulen geben wollen. Im Kulturbereich wollen wir eine Stärkung der regionalen Kulturpolitik und der Kultur insgesamt. Diese soll auch im ländlichen Bereich weiter abgesichert werden. Darüber hinaus ist es das Interesse der Landesregierung, die Zukunft von Weiterbildungseinrichtungen, Volkshochschulen oder Ähnlichem zu sichern. 

"Wir wollen keine Lösungen von oben herab"

Welche Aufgaben stehen als Nächstes auf Ihrer To-do-Liste? 

Kaiser: Es geht jetzt darum, unsere Gesetzesvorhaben entsprechend vorzubereiten. Dazu wollen wir uns auch mit den Betroffenen austauschen, weil wir Folgendes sagen: Wir wollen keine Lösungen von oben herab, sondern wollen mit den Betroffenen – den Universitäten, den Fachhochschulen oder den Kultureinrichtungen – sprechen und überlegen, wie es weitergehen kann. Im Moment befinden wir uns in der Phase, in der wir uns austauschen und gemeinsam mit den Betroffenen zu Lösungen kommen wollen. Das ist alles sehr gesprächsintensiv, aber auch sehr konstruktiv und ich glaube, dass das von allen Beteiligten aktuell sehr gut bewertet wird. 

Wie intensiv ist die Zusammenarbeit mit dem gesamten Landeskabinett? 

Kaiser: Als Staatssekretär bin ich ja Mitglied des Kabinetts, das in der Regel jeden Dienstag tagt. Ich kenne natürlich viele Kabinettsmitglieder schon über Jahre und natürlich gibt es da einen intensiven Austausch. 

Vielen Dank für das Gespräch!

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