Südwestfälischer CDU-Europakandidat stellt Kernthemen vor

Dr. Peter Liese appelliert: "Nicht Protest wählen, sondern konstruktiv wählen“

+
Auf Klimaschutz setzt Dr. Peter Liese (links, mit dem CDU-Kreisvorsitzendem Matthias Kerkhoff) auch in seinem Wahlkampf, wenn er mit dem umweltfreundlichen Plug-in Hybriden unterwegs ist.

Arnsberg/Südwestfalen. „Es geht um sehr viel. Wenn wir jetzt nicht aufpassen kann es sein, dass die Europäische Union zerfällt.“ Mit diesen deutlichen Worten läutet Dr. Peter Liese die heiße Phase des Europawahlkampfes im Hochsauerlandkreis ein und ruft die Bürger gleichzeitig auf, am 26. Mai wählen zu gehen. Beim Auftaktgespräch warb der südwestfälische CDU-Abgeordnete zusammen mit dem CDU-Kreisvorsitzenden Matthias Kerkhoff nicht nur ausdrücklich für Europa, sondern verdeutlichte auch, wo sich EU-Entscheidungen auf alltägliche Themen im Hochsauerlandkreis auswirken.

Südwestfalen sei Heimat vieler Weltmarktführer, die auf Europa angewiesen seien. „Ein harter Brexit würde hier für unüberwindbare Hindernisse sorgen“, machte Liese deutlich, warum er für Europa kämpft. Darüber hinaus seien über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), die Regionale und nicht zuletzt Leader viele Millionen in die Region und ehrenamtliche Projekte in den Dörfern geflossen. „Es ist mir ein wichtiges Anliegen, dass diese Förderungen auch weiterlaufen“, so der EU-Abgeordnete. 

Aber auch die Bereiche Arbeit und Umwelt hat er im Blick: „Wir wollen den Klimaschutz weiter voran treiben und in Europa klimaneutral werden, die Lösungen dafür aber gemeinsam mit der Industrie suchen.“ Der Hochsauerlandkreis habe eine starke Industrie, die zwar teilweise auch energieintensiv sei, die aber durch neue Regelungen nicht vertrieben werden solle. Als möglichen Weg für die Zukunft nannte er klimaneutrale Stahlindustrie. Thyssen-Krupp sei mit seinem Projekt „Carven2Chem“ Vorreiter, indem CO2 in der Produktion aufgefangen wird, um daraus neues Rohmaterial für die chemische Industrie zu gewinnen. 

Gegen Bürokratisierung

Heftig kritisierte Peter Liese Bestrebungen der Grünen und von vielen Sozialdemokraten und Liberalen, die Technologie des Verchromens, von der in Südwestfalen tausende von Arbeitsplätzen abhängen, zu verbieten. „Dies würde nur dazu führen, dass die Chromteile in Zukunft aus der Türkei oder aus China kommen.“ Deutlich spricht sich der Politiker außerdem gegen jegliche Form von Bürokratisierung aus. „Wir wollen es dem Handwerk nicht noch schwerer machen.“ Daher sei er auch gegen Lebensmittel- oder Hygieneampeln, die zudem teilweise einen falschen Eindruck erwecken würden. 

In Bezug auf die von vielen Seiten kritisierte Datenschutzgrundverordnung rechtfertigte Liese, dass die Schwierigkeiten teilweise auch in der Umsetzung in Deutschland lägen, der europäische Text aber auch in Passagen nicht klar genug formuliert sei. Wenn die Mehrheiten es zulassen, wäre hier eine Verbesserung sinnvoll, so Liese, der übrigens auch CDU-Spitzenkandidat in NRW ist. 

Schwerpunkt Krebsforschung

Darüber hinaus ist für Peter Liese als gelernter Arzt das Thema Gesundheit von großer Bedeutung. Als gesundheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion setzt er sich für die bessere medizinische Versorgung im ländlichen Raum ein. Hier verwies er auf das Modellprojekt „MeDiKuS“, bei dem seit Anfang des Jahres am Beispiel von Sundern Digitalisierungspotentiale der medizinische Versorgung in Zusammenarbeit mit der Uni Siegen untersucht werden. Hier sei er bemüht um EU-Mittel. Ein besonderes Anliegen, das auch CSU-Spitzenkandidat Manfred Weber, der Präsident der EU-Kommission werden will, unterstützt, ist die Krebsforschung: „Wir wollen unseren Beitrag leisten, das in Europa in 20 Jahren niemand mehr an Krebs sterben muss. Experten sagen, wenn wir uns anstrengen und in der EU zusammenarbeiten ist es möglich.“ 

Gute Zusammenarbeit ist für Liese ein entscheidendes Stichwort – sowohl mit den Christdemokraten auf Lokal-, Landes-, und Bundesebene als auch mit den Mitgliedern der Europäischen Union. Um dem spürbaren Rechtsruck entgegenzuwirken appelliert er, wählen zu gehen: „Es darf uns nicht passieren, dass Befürworter der EU nicht zur Wahl gehen, denn es gibt in vielen Ländern antieuropäische Tendenzen, da müssen wir aufpassen.“ Deutschland habe die meisten Abgeordneten im EU-Parlament und somit eine starke Stimme. Außerdem rät er: „Wer sich über Dinge in Europa ärgert, der sollte sich erstens fragen, ob es wirklich so schlimm ist, dass er lieber nicht in der EU sein möchte und zweitens schauen, wer wie abgestimmt hat und sich einbringen – nicht Protest wählen, sondern konstruktiv wählen.“

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare