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50 neue Wohneinheiten im Bremen?

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Von: Philip Maack

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Neben dem Raiffeisen-Gelände sollen die Wohnungen entstehen.
Neben dem Raiffeisen-Gelände sollen die Wohnungen entstehen. © Maack, Philip

Bekommt Bremen einen neuen Wohnkomplex an der Werler Straße? Mit dieser Frage muss sich der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr am Dienstag, 30. November, um 18 Uhr im Rathaus auseinandersetzen.

Ense - In der Sitzung sollen die Politiker nämlich darüber entscheiden, ob ein entsprechender Grundsatzbeschluss getroffen wird, der ein Planverfahren einleitet.Dieses Planverfahren soll dann in einen Bebauungsplan münden. „Ganz wichtig“, betont Mats Blume vom Fachbereich 3: „Es geht bei dem Beschluss nicht darum, dass dieses Projekt eins zu eins, so wie vom Grundstückseigentümer beabsichtigt, auch umgesetzt wird.“

Der Bebauungsplan wäre nötig, wenn die Pläne für den Wohnkomplex in die Tat umgesetzt werden sollen. Neben dem Raiffeisen-Gelände auf der Werler Straße will der Grundstückseigentümer 50 Wohneinheiten samt Tiefgarage schaffen. Dafür benötigt er zunächst die planungsrechtlichen Voraussetzungen. Und die sehen eben einen Bebauungsplan vor. Den gibt es für die betroffenen Grundstücke jedoch nicht. Aktuell gelten diese als unverplanter Innenbereich. Der Eigentümer hat deshalb Anfang September einen Antrag bei der Gemeinde gestellt, einen Grundsatzbeschluss zu treffen.

In ihrem Beschlussvorschlag folgt die Verwaltung diesem Antrag – der Ausschuss soll also die rechtlichen Grundlagen für den Wohnkomplex schaffen.

Wenn die Politik diesem Vorschlag folgt, würde das jedoch noch nicht bedeuten, dass der Weg für die angestrebten Wohneinheiten frei ist. Bei einer Zustimmung kann der Eigentümer lediglich die Verfahrensunterlagen fertigstellen, also das Planverfahren in die Wege leiten. Die Kosten dafür muss der Grundstückseigentümer tragen. Erst wenn der Eigentümer alle nötigen Unterlagen beisammen hat, können diese erneut dem Ausschuss vorgelegt werden.

Zwar gibt es für die betroffenen Grundstücke noch keinen Bebauungsplan, einen Flächennutzungsplan allerdings schon. Dieser weist die Grundstücke als Mischgebiet aus. Das ermöglicht dort theoretisch den Bau einer Wohnanlage, sodass der Flächennutzungsplan nicht geändert werden muss.

Die Chancen, dass der Grundsatzbeschluss gefasst wird, seien gut, meint Blume. „Vielleicht mit Einschränkungen, die dann entsprechend im Bebauungsplanverfahren berücksichtigt werden.“

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