Ense bringt erstmals Doppelhaushalt ein

BREMEN -  Novum in der Gemeinde Ense. Erstmals nämlich seit der kommunalen Neugliederung 1969 hat die Verwaltung einen Doppelhaushalt für die Jahre 2013 und 2014 eingebracht.

Und wesentlich dabei: Weil das Defizit für dieses Jahr noch bei 2,24 Millionen Euro liegt, im nächsten Jahr allerdings „nur“ noch 871 000 Euro betragen soll, kann auf ein Haushaltssicherungskonzept verzichtet werden. Lediglich die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage muss von der Kommunalaufsicht genehmigt werden. Gleichwohl warnte Bürgermeister Hubert Wegener gestern im Gespräch mit dem Anzeiger ausdrücklich dafür, die Zeichen misszudeuten. Noch sei keine Besserung der finanziellen Situation in Sicht. Eher im Gegenteil: Wolle man im Bereich der Infrastruktur „keinen unvertretbaren Substanzverlust hinnehmen“, dann seien die jetzt vorgenommenen Kürzungen, die das ursprünglich bei 3,3 Millionen Euro liegende Loch zu stopfen halfen, „nicht über mehrere Jahre möglich. „Wir sind verpflichtet, im zweiten Halbjahr 2014 bei den Vorbereitungen für den Haushalt 2015 den Zustand der Infrastruktur bei allen Produkten detailliert zu prüfen“, so Bürgermeister Hubert Wegener. Bemerkenswert: Während die Mitglieder aller im Rat vertretenen Fraktionen sowie der unabhängige Abgeordnete Franz Freitag der Einbringung des Doppelhaushaltes zustimmten, enthielt sich lediglich BG-Ratsherr Horst Schlitt der Stimme – allerdings ohne Angabe von Gründen. Das am Donnerstag vorgelegte Zahlenwerk soll aller Voraussicht nach schon Ende April in einer Sondersitzung des Rates verabschiedet werden, jedoch nur, wenn die Politik nicht längeren Beratungsbedarf geltend macht.

Für die erstmalige Einbringung des Doppelhaushaltes sprechen aus Sicht von Bürgermeister Hubert Wegener dabei folgende Gründe: Schon jetzt sei erkennbar, dass die Gemeinde Ense weder 2013 noch 2014 Schlüselzuweisungen erhält, dass das Gesamtvolumen der Kreisumlage sich 2014 gegenüber 2013 nicht verändert und dass auch die Mehreinnahmen von 180 000 Euro durch die Anhebung der Grundsteuern A und B für beide Jahre gelten.

Großes Lob zollte der Verwaltungschef dem „Arbeitskreis Haushaltsstrategie“, dem er eine „intensive Beratung und hervorragende Arbeit bescheinigen“ konnte. Allerdings würden nun erst die anstehenden Haushaltsplanberatungen zeigen, welche Investitionen Priorität genießen. - det

Quelle: Soester Anzeiger

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