Minus statt Plus

Fehlende Einnahmen: Gemeinde wartet auf Geld von Bund und Land

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Ense fehlen Einnahmen, zum Großteil aus der Gewerbesteuer. 

Bremen - Die Corona-Pandemie hat die Haushaltsplanungen von Städten und Kommunen bundesweit durcheinandergewirbelt – auch in Ense droht statt einem Plus von rund einer Millionen Euro, nun ein Minus in Millionenhöhe. Ein Konjunkturpaket der Bundesregierung verspricht finanzielle Unterstützung.

„Jede Zuweisung von Bund und Ländern hilft. Wir wissen aber noch nicht wann, wie und was am Ende auf dem Konto sein wird“, erklärt Bürgermeister Hubert Wegener auf Anzeiger-Nachfrage. Wegener hatte in der letzten Sitzung des Gemeinderates vor der Sommerpause die Mitglieder noch einmal über die finanzielle Situation der Kommune aufgeklärt. Die Planungen der Verwaltung sahen ein Plus von 900 000 Euro vor – dann schlug das Coronavirus zu und die Einnahmen schmolzen dahin. Mittlerweile rechnet Wegener damit, dass am Ende des Jahres ein Minus von 2,8 Millionen Euro unter dem Strich steht.

Droht ein Konzept zur Haushaltssicherung?

Ist dem so, müsste Ense das Minus aus Rücklagen ausgleichen. Die betragen derzeit 5,7 Millionen Euro – dieses Geld darf aber nur nach dem Jahresabschluss eingebracht werden, um eben das Minus auszugleichen. Wegener warnte im Gemeinderat, das ein zweites Jahr mit einem Millionenverlust dazu führen könnte, dass die Gemeinde ein Haushaltssicherungskonzept benötige. „Das konnten wir bislang immer verhindern“, sagte Wegener.

Die fehlenden Einnahmen stammen zu einem Großteil aus der ausbleibenden Gewerbesteuer – fehlende Einkommenssteuer- und Umsatzsteueranteile machen einen kleineren Teil aus.

Bund und Länder wollen die Kommunen jetzt unterstützen. So sollen Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer von Bund und Ländern zu gleichen Teilen mit einem pauschalen Ausgleich kompensiert werden. 6,1 Milliarden Euro stehen aus dem Bundeshaushalt dafür zur Verfügung. Da für diese Maßnahmen eine Änderung des Grundgesetzes erforderlich ist, ist der Zeitpunkt, wann das Geld an Städte und Gemeinden fließt noch unklar. Das Bundeskabinett hat die Änderungen auf den Weg gebracht, heißt es von der Regierung.

„Jeder muss in der Krise einen Beitrag leisten“

Für die Gemeinde Ende wäre die Finanzspritze mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. Wegener rechnet aber nicht damit, dass das komplette Minus ausgeglichen werden kann. „Bund, Länder, die Bürger und auch die Gemeinden – jeder muss in der Krise einen Beitrag leisten“, sagt der Bürgermeister.

Eine Haushaltssperre soll nicht verhängt werden. Alles, was geplant ist, wird auch durchgeführt, erklärte Wegener im Rat.

Quelle: Soester Anzeiger

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