Flüchtlings-Aufnahmequote ist aktuell erfüllt

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Die Bagger sind angerückt am Rochollweg, wo ein Mehrfamilienhaus entsteht, in dem die Gemeinde als Mieter auftritt und vornehmlich Flüchtlinge mit Bleibeperspektive unterbringen möchte.

Bremen - Die Verwaltung geht davon, dass der Gemeinde Ense im Oktober und November keine weiteren Flüchtlinge zugewiesen werden.

Das hat Fachbereichsleiter Dennis Schröder, im Rathaus unter anderem für Flüchtlingsfragen zuständig, jetzt im Gespräch mit dem Anzeiger erklärt. Denn die Aufnahmequote liege aktuell über jenen 90 Prozent, die als Grenze für weitere Zuweisungen gelte. Das aber heißt ganz offenkundig nicht, dass sich die Gemeinde von zurzeit nicht genutzten Flüchtlingsunterkünften trennen will, wofür es gleich mehrere nachvollziehbare Gründe gibt.

So soll zum 1.Dezember in NRW eine Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge in Kraft treten. Inhalt der Regelung ist zum einen, dass nach der Anerkennung als Asylberechtigte eine dreijährige kommunenscharfe Wohnsitzauflage ausgesprochen wird. Die Flüchtlinge, die derzeit in Ense leben und anerkannt werden, werden die Gemeinde demnach in den nächsten drei Jahren also nicht verlassen dürfen. Hinzu kommt, dass ein neuer Verteilschlüssel für anerkannte Flüchtlinge eingeführt wird. Und im Ergebnis führt er dazu, dass Ense im Laufe des Jahres 2017 zusätzlich ca. 15 bis 30 anerkannte Flüchtlinge zugewiesen werden. Mithin ist man im Rathaus überzeugt, dass alle aktuell vorhandenen Unterbringungskapazitäten demnächst auch benötigt werden.

Und das trifft nicht zuletzt auch auf das Gebäude am Rochollweg zu, mit dessen Bau jetzt begonnen worden ist. Dabei handelt es sich bekanntlich nicht um eine Unterkunft im klassischen Sinne. Vielmehr sollen in der Immobilie solche Flüchtlinge ein zu Hause finden, die eine Bleibeperspektive besitzen und deren Integration man so verbessern möchte. Die Gemeinde wird lediglich als Mieter auftreten, allerdings für eine Dauer von zehn Jahren, was dem Bauherrn Planungssicherheit schafft.

Derzeit leben in der Gemeinde Ense 214 zu betreuende Flüchtlinge, von denen sich 192 im Asylverfahren befinden. 22 Personen sind „geduldet“, das heißt, ihr Asylantrag wurde negativ beschieden und eine Ausreise hat noch nicht stattgefunden. Zudem leben in Ense 15 anerkannte Flüchtlinge nach wie vor in Unterkünften der Gemeinde. Die Kosten werden von ihnen selbst bzw. über das Jobcenter getragen.

Quelle: Soester Anzeiger

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