Grüne für Aussetzen der Haarweg-Erneuerung in Höingen

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Der Haarweg-Ausbau wird von Anwohnern sowie SPD und Grünen zum gegenwärtigen Zeitpunkt abgelehnt.

Höingen – Schützenhilfe für die Haarweg-Anlieger in Höingen sowie für die SPD.

Denn Grünen-Fraktionschefin Dr. Stefani Konstanti kann sich gut vorstellen, den Ausbau der Straße so lange zurückzustellen, bis eine neue Regelung zu Erhebung von Beiträgen nach dem Kommunalabgabegesetz (KAG) im Land erfolgt ist. Das hat die Politikerin im Gespräch mit dem Anzeiger erklärt und damit eine gleichlautende Einschätzung der heimischen SPD noch in der Vorwoche unterstützt. Die Haarweg-Anwohner hatten sich bereits im November gegen die von der Verwaltung vorgesehene Erneuerung ihrer Straße in diesem Jahr ausgesprochen.

Wobei Grünen-Sprecherin Dr. Stefani Konstanti in ihrer Begründung für das Aussetzen der Maßnahme in Höingen auch Wert auf die Feststellung legt, gegen eine völlige Streichung der KAG-Beiträge zu sein. Ihr Grund: In einem solchen Falle könnten die von den Anwohnern gewünschten Ausbau-Standards ins Uferlose wachsen. Ferner ist ihr wichtig, dass Neuregelungen nicht zu Lasten der jeweiligen Kommune gehen. Um zudem für mehr Akzeptanz bei den Bürgern bezüglich der KAG-Beiträge zu sorgen, sollten alle angedachten Reformen mit der notwendigen Offenheit und Transparenz in Angriff genommen werden.

Das Aussetzen der Maßnahme am Haarweg begründet Dr. Stefani Konstanti auch damit, dass die bislang als ungerecht empfundene Erhebung von Beiträgen nicht um einen weiteren aktuellen Fall ergänzt werden sollte.

Ungeachtet der Problematik KAG-Beiträge hatte Enses Beigeordneter Andreas Fresen im November erklärt, dass die Gemeinde die Verkehrssicherungspflicht auf ihren Straßen habe, mithin Sorge dafür tragen müsse, dass für niemanden und nichts eine Gefahr durch schlecht ausgebaute Straßen ausgehe. Bürgermeister Hubert Wegener hatte im November wenig Sympathie für den Antrag aus Höingen gezeigt. Auch vor einem Investitionsstau auf den Straßen wurde gewarnt, insofern man alle Maßnahmen schiebe, bis im Land eine Neuregelung gefunden sei.

Auf dem Haarweg in Höingen ist in diesem Jahr die Erneuerung von der Einmündung Neheimer Straße bis zur Einmündung Schützenstraße vorgesehen, so die Planung im Rathaus.

Quelle: Soester Anzeiger

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