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Hallenberger Stadtrat verabschiedet Haushalt

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Von: Helmut Japes

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Die Stadt Hallenberg hatte gleich mehrere wichtige Punkte bei der Ratssitzung auf der Tagesordnung.
Die Stadt Hallenberg hatte gleich mehrere wichtige Punkte bei der Ratssitzung auf der Tagesordnung. © Ferienwelt Winterberg

In der ersten Hallenberger Stadtratssitzung in diesem Jahr tangierte die Interkommunale Zusammenarbeit gleich dreimal die Tagesordnung. Weitere Punkte waren unter anderem der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2022, die Stadt als Marke und die Teilumrüstung der Straßenbeleuchtung.

Hallenberg – Im Einzelnen wurden folgende Punkte diskutiert:

Naturschutz-Großprojekt

Zusammen mit der Stadt Medebach und Winterberg soll das Naturschutz-Großprojekt „Biotopverbund Medebacher Bucht mit Teilen der Winterberger Hochfläche“ auf den Weg gebracht werden. Das mit 10 Millionen Euro geförderte Projekt soll die bisher ausgewiesenen Schutzzonen erhalten und optimieren. Neue Schutzgebiete sind nicht geplant. Die Ratsmitglieder waren sich einig, die Chancen des Projektes zu nutzen, aber die Risiken speziell für die heimische Wirtschaft nicht aus den Augen zu verlieren.

IT-Infrastruktur

Beim Thema IT-Infrastruktur für Schulen und Rathäuser setzt man ebenfalls auf Interkommunale Zusammenarbeit mit Medebach und Winterberg. So ist geplant (ab 1. April 2022) bei der Stadt Winterberg eine IT-Stelle einzurichten. Diese Stelle ist auch für die Städte Hallenberg und Medebach zuständig. Die Kosten werden anteilig von den Städten übernommen.

LEADER

Auch beim Thema „LEADER-Region“ ist die Interkommunale Zusammenarbeit gefragt. Zusammen mit den Städten Brilon, Marsberg, Medebach, Olsberg und Winterberg will die Stadt Hallenberg, wie in der Vergangenheit, von 2023 bis 2027 LEADER-Projekte auf den Weg bringen. Für die sechs Städte werden Fördermittel zwischen 2,3 und 3,1 Mio. Euro in Aussicht gestellt. Gefördert werden geeignete Projekte zwischen 65 und 70 Prozent, das heißt, 35 bzw. 30 Prozent müssen als Eigenanteil beigesteuert werden.

Stadt als Marke

Die Verwaltung und der Rat der Stadt denken darüber nach, das 23 Jahre alte Logo zu überarbeiten und den neuen Gegebenheiten anzupassen. Der Geplante Impulsvortag zu diesem Thema wurde Corona bedingt abgesagt.

Haushaltsplan

Corona beeinflusst auch den Haushalt der Stadt Hallenberg. So musste der Ansatz für die Gewerbesteuer nach unten korrigiert werden, statt der geplanten 3,5 Millionen Euro werden nur noch 2,7 Millionen Euro erwartet. Somit fehlen 800.000 Euro. Als Erträge für 2022 sind 12.261.392 Euro und als Aufwendungen 13.091.228 Euro geplant. Allein die Personalaufwendungen schlagen mit 2.318.008 Millionen Euro zu Buche, das sind bei 4465 Einwohnern (Einwohnerzahl von 2019) 519,00 Euro je Einwohner. Für Investitionen sind 2.552 Millionen Euro vorgesehen. Nach den zum Teil kritischen Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden Joachim Huft und Louis Paffe stimmte der Rat dem Haushaltsentwurf zu.

Straßenbeleuchtung

Bei der Straßenbeleuchtung will die Stadt zunächst 54 Lampen mit LED-Köpfen ausrüsten. Von den 717 Straßenlampen im Stadtgebiet kommen zirka 300 für eine Umrüstung in Frage. Die Kosten pro Lampe liegen bei etwa 600 Euro je Lampe, die Einsparung liegt bei 1800 Euro pro Jahr.

Mitfahrerbank

Auf Antrag der FDP-Fraktion soll als Pilotprojekt für ein Jahr eine „Mitfahrerbank“ zunächst in Braunshausen und Hallenberg aufgestellt werden. Durch diese Maßnahme soll die Mobilität der Bürger verbessert werden.

Stadtradeln

Wie 2021 ist vom 1. bis 21. Mai 2022 wieder die Aktion „Stadtradeln“ geplant.

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