Förderantrag abgelehnt

Ausbesserung von Wirtschaftswegen mit Eigenmitteln – Radwegsanierung vorgezogen

Am Diemelradweg gibt es vier Abschnitte (nicht im Bild), bei denen eine Deckensanierung sinnvoll wäre.
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Am Diemelradweg gibt es vier Abschnitte (nicht im Bild), bei denen eine Deckensanierung sinnvoll wäre.

Marsberg – Für Investitionsmaßnahmen an Wirtschaftswegen war für dieses Jahr im Haushalt der Stadt Marsberg ein Investitionsvolumen von 379.000 Euro eingeplant. 60 Prozent davon sollten durch Mittel des Förderprogramms zur nachhaltigen Modernisierung ländlicher Infrastruktur gedeckt werden. Anfang Mai war der Förderantrag von der Bezirksregierung abgelehnt worden, mit der Begründung, dass aufgrund der vielen Anträge nur Antragsteller berücksichtigt werden, die aus dem Fördertopf noch keine Mittel erhalten haben.

Da nach jetziger Einschätzung mit der Verfügbarkeit weiterer Fördermittel nicht zu rechnen ist, schlug die Verwaltung vor, das Investitionsvolumen auf den ohnehin von der Kommune zu zahlenden Eigenanteil in Höhe von 151.600 Euro zu reduzieren und ohne Fördermittel umzusetzen. Ohne Berücksichtigung der technischen Fördervorgaben und durch den reduzierten Mehrwertsteuersatz könnten die Sanierungen deutlich günstiger ausgeführt werden. Sechs von den ursprünglich zehn vorgesehenen Maßnahmen könnten derart durchgeführt werden. Der Rat folgte dem Vorschlag des Bauamtes, die Investitionsmaßnahmen an Wirtschaftswegen ohne den Einsatz von Fördermitteln zeitnah auszuschreiben und umzusetzen. Folgende Maßnahmen sollen 2020 noch umgesetzt werden: Meerhof – Am Meerstrange; Meerhof – Nonnenbusch/Alter Sportplatz; Erlinghausen – Eichenweg; Padberg - Vorm Brande/Hömberg; Canstein – Im Kampe; Heddinghausen – Hinterm Dorfe. 

Sonderprogramm für Erhaltungsinvestitionen

Anfang Juli erhielt die Stadt Marsberg Kenntnis von einem Förderaufruf der Bezirksregierung Arnsberg für ein Sonderprogramm für Erhaltungsinvestitionen. Gefördert werden Deckensanierungen an Stadtstraßen sowie Geh- und Radwegen mit einem Fördersatz von 85 Prozent. Für jede Kommune wurde in Abhängigkeit der Länge der Verkehrswege ein Höchstbetrag für die Fördermaßnahme festgelegt. Für Marsberg wurde ein Investitionsbetrag von 131.000 Euro ermittelt. Die Bezirksregierung ist daran interessiert, noch in diesem Jahr die Fördergelder auszuzahlen. Bei einer Ausführung 2020 käme auch der reduzierte Mehrwertsteuersatz zum Tragen. 

Da bei Stadtstraßen in der Regel zunächst Untersuchungen der Versorgungsträger auf etwaige Vorarbeiten erfolgen müssen und in den meisten Fällen auch vorab Arbeiten durch die Versorgungsträger durchgeführt werden, ist hier eine kurzfristige Aufstellung von Maßnahmen nicht möglich. Am Diemelradweg hingegen gibt es vier Abschnitte, bei denen eine Deckensanierung sinnvoll wäre. Die geschätzten Kosten liegen bei rund 140.000 Euro. Es handelt sich um einen 672 Meter langen Abschnitt in Helminghausen, einen 190 Meter langen Abschnitt in Padberg sowie zwei 970 und 965 Meter lange Abschnitte in der Gemarkung Giershagen. Nach Vorlage des Förderbescheids soll die Maßnahme schnellstmöglich ausgeschrieben werden. 

Auch hier folgte der Rat dem Vorschlag des Bauamtes und bewilligte die überplanmäßigen Mehrausgaben. Da die nächste Sitzung des Planungsausschusses erst am 15. September stattfindet, soll die Auftragsvergabe per Dringlichkeitsbeschluss erfolgen. Gedeckt wird die außerplanmäßige Mehrauszahlung in Höhe von 140.000 Euro durch Minderauszahlungen in gleicher Höhe beim Produkt "Ausbau Zur Alten Wiese".

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