„Die Wirtschaft boomt“

HSK beschließt Kreishaushalt für 2019  – Kreisumlage wird gesenkt

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Im Mescheder Kreishaus wurde jetzt der Haushalt für 2019 beschlossen.

Meschede/Hochsauerland. Nach fast vierstündiger Sitzung ist jetzt im Mescheder Kreishaus der Haushalt 2019 für die zwölf Kommunen im Hochsauerlandkreis beschlossen worden.

Auf Antrag der CDU wurde der Hebesatz der Allgemeinen Kreisumlage für das kommende Jahr um 2,42 Prozentpunkte auf 35,27 Prozent gesenkt. „Die Wirtschaft boomt wie lange nicht mehr und beschert unseren zwölf Städten und Gemeinden erhebliche Steuerzuwächse. Die Steigungen mit 9,14 Prozent liegen deutlich über der Entwicklung der Steuerkraft im Landesdurchschnitt, die bei einem Plus von 5,62 Prozent liegt. In Zahlen entspricht das einer Steuerkraftsteigerung von 29,62 Millionen Euro. Unser Dank gilt daher den sauerländischen Unternehmen für ihre Standorttreue, ihren Einsatz und Erfolg“, so Eberhard Fisch, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion.

Arnsberg profitiert von Senkung, andere Kommunen müssen draufzahlen

Für die Stadt Arnsberg bedeutet die Senkung der Allgemeinen Kreisumlage eine enorme Einsparung von 1.707.921 Euro. Zur Kasse gebeten werden hingegen die Kämmerer in Brilon, Sundern, Meschede, Bestwig und Medebach. Für sie bedeutet der gesenkte Hebesatz eine erhöhte Zahlung. Brilon muss somit 1.480.768 Euro mehr an den Hochsauerlandkreis überweisen, Sundern 775.956 Euro. Für Meschede schlägt eine erhöhte Zahlung von 441.402 Euro zu Buche, für Bestwig 324.347 Euro und für Medebach 136.027 Euro. Auf der Kreistagssitzung stellten die Fraktionsvorsitzenden in ihren ausführlichen Haushaltsreden gleichermaßen die Wichtigkeit der Digitalisierung und somit des dringend erforderlichen Ausbaus des Glasfasernetzes im gesamten HSK heraus sowie die Zukunft der fünf Berufskollegs.

„Wir haben die Mittel im Ausbau unserer Schulen gebunden (Stichwort Berliner Platz, Berufskolleg Meschede, Asbestsanierung Berufskolleg Olsberg) und ein Schulentwicklungskonzept zur Zukunft unserer fünf Berufskollegs erstellt. Ein Laptop für alle Schüler, zusätzliche Komponenten wie ausreichende Serverkapazitäten, getrennte Netze für Lehrer und Schüler, starke WLAN-Verbindungen sowie Beamer in allen Klassen sind erforderlich“, erklärte der Fraktionsvorsitzende der FDP, Friedhelm Walter, in seiner Haushaltsrede. Einheitlich sahen sich insbesondere CDU und SPD in ihren Forderungen auf einem guten Weg in die Zukunft.

Grüne: Bobbahn in Winterberg eine "ökologische Katastrophe"

Anders hingegen bewerteten die Grünen und die Sauerländer Bürgerliste die Situation. Sie plädierten für den Verkauf der RWE-Aktien, machten sich für das Erreichen der Klimaziele und den Ausbau der E-Mobilität sowie für die Abschaffung der Winterberger Bobbahn stark. „Eine florierende Wirtschaft bedeutet Ressourcenverbrauch. Die Dieselfahrverbote sind das Resultat der Klimaveränderung. Klimaziele sind wichtiger als die Energiewende. Die Bobbahn in Winterberg ist aus ökologischer Sicht eine Katastrophe, die bei Plusgraden finanziert wird. Schlimmer kann eine wohlhabende Industrienation mit ihren Ressourcen nicht umgehen. Die Bobbahn sollte an Sponsoren verschenkt werden“, so Antonius Vollmer, Fraktionsvorsitzender der Grünen, in seiner insgesamt 35-minütigen Einlassung zum Haushalt.

Im Anschluss an die Rede stellte Landrat Dr. Karl Schneider trocken fest: „Derjenige, der am längsten spricht, zahlt einen Kuchen.“ Somit dürfen sich die Abgeordneten auf der nächsten Kreistagssitzung im kommenden Jahr auf eine Kuchenspende der Grünen freuen.

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