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„Für 6 Jahre gewählt“

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Die Anfrage zu den „voraussichtlichen Kosten der separaten Bürgermeisterwahl in Meschede“ passte im doppelten Sinn auf die Tagesordnung der letzten Sitzung des Rates der Kreis- und Hochschulstadt Meschede in der achten Wahlperiode.

Bürgermeister Uli Hess ließ es sich nicht nehmen, die durch die Fraktion „Meschede braucht Zukunft“ erbetene schriftliche Antwort in der Sitzung vorzutragen.

Unter anderem heißt es: „Die Kosten für die Wahl (am 13. September 2015) werden sich voraussichtlich auf rund 18.500 Euro belaufen. Ein entsprechender Betrag ist im Rahmen der Finanzplanung dem Haushalt 2014 zu entnehmen. Ein Blick in den Haushalt hätte also im Grunde zur Beantwortung der Frage genügt. Zur Sache an sich: Wie bereits mehrfach öffentlich erklärt, handele ich dem Gesetz entsprechend. Ich bin im Jahr 2009 für sechs Jahre zum Bürgermeister dieser Stadt gewählt worden“, so der Bürgermeister. Mit dem Angebot der Landesregierung an die Bürgermeister und Landräte, sich bereits ein Jahr früher wieder zur Wahl zu stellen (am 25. Mai 2014) oder auf eine erneute Kandidatur zu verzichten, werde das Recht der Bürger auf einen Bürgermeister, der für sechs Jahr gewählt sei, angegriffen. „Die getroffene Ausnahmeregelung zum einmaligen Niederlegungsrecht halte ich für rechtlich bedenklich.“

Das waren mit die letzten Worte des Bürgermeisters in dieser letzten, der 37. Sitzung des achten gewählten Stadtrates. Insgesamt haben in dieser Wahlperiode 160 Sitzung des Rates und seiner Gremien stattgefunden. 578 Vorlagen standen zur Diskussion. „In der siebten Wahlperiode waren es noch mehr“, so Hess. (Von Wilfried Gundel, meschede@sauerlandkurier.de)

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