Herausforderungen in der Corona-Krise

„Meschede hat Zukunft“: Virtuelles IMW-Gespräch zeigt Probleme und Lösungen auf

In Form einer Videokonferenz führte die Interessengemeinschaft Mescheder Wirtschaft (IMW) den Dialog mit Bürgermeister Christoph Weber und Stadtkämmerer Jürgen Bartholme.
+
In Form einer Videokonferenz führte die Interessengemeinschaft Mescheder Wirtschaft (IMW) den Dialog mit Bürgermeister Christoph Weber und Stadtkämmerer Jürgen Bartholme.

„Seit einem Jahr kämpfen sich die Firmen durch die Pandemie. Die Unternehmen müssen den Herausforderungen gerecht werden und der Staat erstickt an der Bürokratie“ – mit seinen Eröffnungsworten zur Online-Pressekonferenz „IMW im Gespräch mit Bürgermeister Christoph Weber & Kämmerer Jürgen Bartholme“, machte Meinolf Ewers, Vorsitzender der Interessengemeinschaft Mescheder Wirtschaft (IMW), das aktuelle Spannungsfeld deutlich, in dem sich Wirtschaft und Politik derzeit bewegen.

Meschede – Immerhin: Auf kommunaler Ebene laufe es besser, ergänzte Ewers, auch wenn spontane Treffen ausfielen und vieles nur noch über Umfragen und digitale Kanäle liefe. Unter anderem deshalb sei auch die IMW-Mitgliederversammlung auf den Sommer verschoben.

Den Mescheder Unternehmen selbst gehe es trotz der Krise überwiegend gut, betonte wiederum Stadtkämmerer Jürgen Bartholme. der einen Überblick hinsichtlich der Planungen in den kommenden zwei Jahren gab. „Die Mescheder Betriebe sind gut aufgestellt. Laut unserer Konjunkturumfrage haben 71,4 Prozent ihre wirtschaftliche Lage als gut bezeichnet“, so Bartholme. 85 Prozent rechneten demnach mit einer gleichbleibenden, 9,5 Prozent sogar mit einer besseren Entwicklung in den kommenden 12 Monaten.

Mit dem unlängst genehmigten Doppelhaushalt sei es der Kreis- und Hochschulstadt Meschede gelungen, für 2022 den kontinuierlich verfolgten Haushaltsausgleich darzustellen - innerhalb des zehnjährigen Konsolidierungszeitraums, der dafür gesetzlich vorgesehen ist. Jürgen Bartholme rechnet dabei für das Jahr 2021 mit Erträgen von 24,7 Mio. Euro aus der Gewerbesteuer - immerhin ein knappes Drittel der Gesamterträge im Haushalt. Investitionen sind für das Jahr 2021 im Gesamtumfang von 14,6 Mio. Euro geplant - vor allem für die Bereiche Infrastruktur und Schulen. Hinzu kommen - für die Jahre 2021 und 2022 - rund 7,3 Mio. Euro Unterhaltungs- und Instandhaltungsaufwand.

Mit dem Hebesatz von Grundsteuer B (475 Prozent) und Gewerbesteuer (435 Prozent) würde Meschede unterhalb des Durchschnitts in Nordrhein-Westfalen liegen. Man sei bestrebt den Hebesatz bis 2025 stabil zu halten. Es sei jedoch schwer zu prognostizieren, ob sich bei einer Senkung des Satzes von einem Prozent und den damit verbundenen Mindereinnahmen, noch weitere Unternehmen in der Kreis- und Hochschulstadt ansiedeln würden

Forderung: In Zukunft Hebesatz der Gewerbesteuer senken

Vor diesem Hintergrund forderte Frank Hohmann, Geschäftsführer ITH Schraubtechnik: „Ab 2024/25 sollten wir die Senkung der Gewerbesteuer anvisieren, um die Attraktivität in Meschede aufrechtzuerhalten. Der Gewerbesteuersatz liegt erheblich über dem Bundesdurchschnitt.“ Die Stadt Monheim am Rhein verfüge beispielsweise über den niedrigsten Satz mit nur 250 Prozent. Die Wirtschaft finanziere schließlich viel in der Stadt Meschede, darum sollte eine Senkung des Hebesatzes das Ziel sein.

„Meschede ist insgesamt bisher sehr gut durch die Pandemie gekommen, auch wenn es natürlich auch hier viele Einzelschicksale gibt. Die Gewerbesteuereinnahmen im ablaufenden Jahr sind allerdings sehr gut gewesen“, stellte Bürgermeister Christoph Weber klar.

Inzwischen seien alle Grundstücke im Gewerbegebiet Meschede-Nord verkauft bzw. reserviert. Enste-Nord sei damit voll. Man konzentriere sich jetzt auf das Gewerbegebiet Wennemen-Freienohl. Des Weiteren seien zwei Machbarkeitsstudien hinsichtlich der Erweiterung der Gebiete Enste-West und Brumlingsen-Wildshausen in Auftrag gegeben worden. „Das sind drei Flächen an denen gearbeitet wird. Wir steigen damit in die landesplanerischen Prozesse ein“, so der Bürgermeister, der allerdings auch mit kritischen Worten hinsichtlich der Corona-Politik der Bundesregierung nicht sparte.

Kritik an Krisen-Kommunikation von Bund und Land

Die Corona-Diskussionen muteten mittlerweile mehr als Plattform bundespolitischer Grabenkämpfe denn als nachhaltige Bekämpfung der Pandemie an. Für die Städte und Kommunen sei die Umsetzung von Maßnahmen schwierig, wenn etwas beschlossen und abends in den Nachrichten verkündet wurde, man aber erst 48 Stunden später die dazugehörigen Unterlagen erhielte. „Diese Art der Kommunikation hat sich durchgezogen. Freitags ab 17 Uhr erwarte ich mittlerweile die Schulmails. Das hat schon fast mit Galgenhumor zu tun, denn wir müssen am Wochenende entsprechend agieren“, so Christoph Weber.

Im Hinblick auf die digitale Bildung in den zwölf Mescheder Schulen erklärte er, Glasfaser sei an allen Standorten scharf geschaltet, nach den Sommerferien würden alle Schulen komplett mit WLAN versorgt sein. Das föderale Bildungssystem in Nordrhein-Westfalen sei jedoch sehr zäh, dadurch könnten pädagogische Konzepte nicht optimal umgesetzt werden. Man konzentriere sich zudem weiter darauf, dem demografischen Wandel entgegenzuwirken und den aktuellen Bedarf zu decken.

Frank Hohmann schloss die lebhafte Diskussion versöhnlich: „Wir müssen die Attraktivität von Meschede mit vielen neuen Ideen stärken. Meschede ist keine Speckgürtelstadt, die von großen Städten wie Frankfurt, Hamburg oder Köln profitiert. Große Konzerne werden wir nicht nach Meschede holen. Wir müssen uns dem Wettbewerb stellen. Meschede hat aber Zukunft und ist gut aufgestellt.“

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare