Bürgermeister referiert bei der Kolpingsfamilie

Schwere Kost

Bürgermeister Wolfgang Fischer folgte gerne der Einladung der Kolpingsfamilie Olsberg zur Diskussion über die aktuelle Lokalpolitik.

Schwere Kost hatte Olsbergs Bürgermeister Wolfgang Fischer im Gepäck, als er auf Einladung der Kolpingsfamilie Olsberg ins Pfarrheim kam, wo sich rund 50 interessierte Bürger über aktuelle lokalpolitische Themen informieren wollten.

Zunächst referierte Fischer ausführlich über Windenergie in Olsberg. Wie häufig zu lesen war, möchte die Stadt Olsberg durch die Ausweisung von Windkonzentrationsflächen eine sogenannte „Verspargelung“ der Landschaft durch zahlreiche einzelne Windkraftanlagen verhindern. Fischer zeigte sich empört über einzelne Leserbriefe der vergangenen Wochen: „Einige waren sehr unsachlich und unfair den Ratsmitgliedern gegenüber, die sich ehrenamtlich und sehr engagiert mit dem Thema beschäftigen.“ Er wies darauf hin, dass auf der Homepage der Stadt Olsberg umfangreiche Informationen zum aktuellen Planungsstand hinterlegt sind. Im Rathaus gibt es außerdem die Möglichkeit, mit Hilfe eines PC-Simulationsprogramms von allen Standorten in Olsberg den Blick auf potentielle Windkraftstandorte bildlich darzustellen. „Bei Interesse kann sich jedermann bei uns im Rathaus melden“, lud Fischer alle Bürger ein.

Als anspruchsvoll stellten sich die Ausführungen des Bürgermeisters über den umstrittenen kommunalen Finanzausgleich dar. Durch eine komplizierte Berechnung wird für Olsberg, obwohl sich die Stadt immer noch in der Haushaltssicherung befindet, ein fiktiver Überschuss in Höhe von 4,7 Millionen Euro ermittelt. Deshalb muss nach jetzigem Stand Olsberg 710.000 Euro „Kommunalsoli“ zahlen. Doch Wolfgang Fischer berichtete, dass fast alle der 59 angeblich reichen Kommunen in NRW eine gemeinsame Verfassungsklage anstreben. Viele Zuhörer freuten sich zu hören, dass für 2014 keine Steuer- und Gebührenerhöhungen geplant sind.

Änderungen im Bebauungsplan

In seiner Funktion als stellvertretener Vorsitzender stellte Fischer nochmals die Stiftung „Wir in Olsberg“ vor. Seit 2009 können durch einfache Antragstellung Aktionen oder Projekte zum Gemeinwohl der in Olsberg lebenden Bürger gefördert werden. Ein fixes Budget steht jedes Jahr für das eigenständige Projekt „Du bist dabei“ zur Verfügung, wodurch ganz schnell und unbürokratisch sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen in konkreten Bedarfsfällen geholfen werden kann.

In der folgenden Diskussion berichtete der Bürgermeister auf Nachfrage, dass derzeit der Bebauungsplan im Stadtzentrum geändert wird, um den Neubau eines Drogeriemarktes mit einer Verkaufsfläche von mindestens 600 Quadratmetern im kommenden Jahr zu ermöglichen. Der Spielplatz muss dazu wahrscheinlich Parkplätzen weichen. Stattdessen soll ein neuer Mehrgenerationenspielplatz auf der Wiese vor dem Aqua Olsberg entstehen.

In den Jahren 2015/2016 werden in Olsberg am Markt und an der Kreuzung Bahnhofstraße/Hüttenstraße zwei Kreisverkehre entstehen, ein weiterer an der Kreuzung Hauptstraße/Stadionstraße in Bigge eventuell schon 2014.

Für das brach liegende Gelände am Olsberger Bahnhof hat sich immer noch kein Investor gefunden. Doch hier soll Anfang 2014 eine öffentliche Toilette gebaut werden.

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