Positiver Blick ins neue Jahr

Trotz Rückzahlung der Gewerbesteuer: Haushaltsausgleich bleibt erreichbar

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Olsberg – Trotz des finanziellen Desasters Anfang des Jahres durch die Rückzahlungsaufforderung der bereits erhaltenen Gewerbesteuer, sieht Bürgermeister Wolfgang Fischer den Haushaltsausgleich für 2022 weiter erreichbar.

„Die Haushaltplanung 2020 geht von einem Überschuss von 230.000 Euro aus, und dass, ohne Rückgriff auf das Eigenkapital“, blickt Fischer positiv ins neue Jahr. Eine Rückzahlung in Höhe von 3,7 Millionen Euro und eine solche Entwicklung hat Fischer in nun 35 Jahren kommunalpolitischer Arbeit noch nicht einmal ansatzweise erlebt. 

Konsequenter Sparkurs

Der jetzt vorgestellte Haushaltsentwurf verfolgt weiter den konsequenten Sparkurs. Der größte Posten bei den Aufwendungen bleibt die Kreisumlage. Olsberg wird voraussichtlich mit rund 7,3 Millionen Euro gegenüber diesem Jahr 530.000 Euro weniger überweisen. Erstmalig seit vielen Jahren bezieht die Stadt wieder Schlüsselzuweisungen von 260.000 Euro. 

Erhebliche Investitionen sind in den nächsten Jahren für den Hauptstandort der Sekundarschule geplant, davon 820.000 Euro im nächsten Jahr. Schon Ende nächsten Jahres verfügen dann alle Schulklassen der Grund- und Sekundarschule über interaktive Tafeln. Für die Schule an der Ruhraue sind 375.000 Euro eingeplant. In der Verwaltung und im Bürgerservice wird die Digitalisierung weiter umgesetzt, hierfür sind 156.000 Euro angesetzt. Im Bereich der Kultur- und Vereinsarbeit soll es nach dem Willen von Bürgermeister Wolfgang Fischer und Kämmerer Stefan Kotthoff keine Mittelkürzungen geben. 

Aus dem Förderprogramm des Landes NRW „Moderne Sportstätten 2022“ stehen den Sportvereinen der Stadt 300.000 Euro bis zum Jahr 2022 zur Verfügung. An der Rundhalle der Schützenhalle in Bigge ist die Sanierung der Fachwerkaussenwände erforderlich und auch an der Mehrzweckhalle in Elleringhausen und bei der Schützenhalle in Bruchhausen ist ein finanzieller Beitrag eingeplant. 

Wichtig ist es Fischer, die Kameraden der Feuerwehr mit der bestmöglichen Ausrüstung auszustatten. In den nächsten beiden Jahren werden für alle Atemschutzträger die Systeme komplett auf Überdruck umgestellt, dafür sind für nächstes Jahr mit 70.000 Euro die Hälfte der Gesamtsumme eingeplant. Die ausgesetzte Fahrzeugbeschaffung wird mit der Bestellung eines Fahrgestells für 80.000 Euro fortgesetzt, der Aufbau soll dann im Jahr 2021 erfolgen. Weiter sind altersbedingte Ersatzbeschaffung von diversen Arbeitsgeräten und die Ergänzung der persönlichen Schutzausrüstung notwendig. 

Maßnahmen zum Klimaschutz

In Richtung der Fraktion der Grünen, die mit der Begründung „die Stadt tut zu wenig für den Klimaschutz“, immer wieder ihre Zustimmung zum Haushalt verwehrte, zählte Bürgermeister Fischer die vielen kommunalen Maßnahmen zum Klimaschutz auf: „Ende November werden in der Nähe des Parkhotels am sogenannten Lernort Kneipp über 15 verschiedenste Obstbäume gepflanzt sein. Im Kurpark Dr. Grüne sind etliche Hochstämme, Sträucher und eine wunderschöne Buchenhecke und im Kernbereich von Olsberg insgesamt über 70 Hochstämme als Straßenbäume gepflanzt worden. Es standen noch nie so viele Bäume im Zentrum von Olsberg wie heute.“ Glyphosat-Verzicht und fünf E-Bike Ladestationen wurden schon eingerichtet, Fahrradgaragen mit Lademöglichkeit an den Bahnhöfen in Bigge und Olsberg werden im nächsten Jahr in Betrieb genommen. 10.000 Euro für ein „stadtübergreifendes Ticket“ für den öffentlichen Personennahverkehr sind ebenfalls eingeplant. 

Für Tiefbaumaßnahmen sind 1,25 Millionen Euro verplant. 550.000 Euro davon für die dringende Sanierung der Brücke „Lutterbecke“ in Bruchhausen und den Ersatzneubau der Brücke über die Ruhr in Steinhelle, 110.000 Euro für die Erweiterung des Baugebiet „An der Linde“ in Wulmeringhausen und für die Enderschließung der Straßen „Fingerhutweg“ und „Am Rinkental“ im Baugebiet Niethaken 220.000 Euro. In einem größeren Teilbereich stehen für die Erneuerung des Straßenoberbaus in Antfeld in der Dorfwiese 65.000 bereit. Für die Erweiterung des Baugebietes „Auf´m Heck“ in Elleringhausen sind zunächst die Planungsleistungen eingeplant. 

Die Abstimmung erfolgt in der Sitzung im Dezember.

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