Helma-Hütte: Planverfahren soll eingestellt werden

Umbau unzulässig

Die Stadt Olsberg will das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans im Bereich der Helma-Hütte einstellen. Ebenso soll der Flächennutzungsplan in diesem Bereich nicht geändert werden.

Das jedenfalls schlägt die Stadtverwaltung den Mitgliedern des Ausschusses Planen und Bauen vor, die am Dienstag, 23. April, um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses zu ihrer nächsten Sitzung zusammenkommen.

Zuvor hatte die Stadtverwaltung Gespräche mit zuständigen Vertretern von Bezirksregierung und Hochsauerlandkreis geführt. Hintergrund: Die Helma-Hütte ist rund 60 Jahre alt und hat bislang Bestandsschutz genossen. Durch bauliche Veränderungen, die der neue Eigentümer an dem Gebäude vorgenommen hat, ist dieser Bestandsschutz weggefallen. Problem: Da sich die Hütte im so genannten „Außenbereich“ befindet, kann eine Baugenehmigung so nicht erteilt werden. Dafür müsste zunächst Baurecht geschaffen werden, indem ein Bebauungsplan aufgestellt wird.

Im Dezember hatten die Ausschussmitglieder mehrheitlich beschlossen, das entsprechende Verfahren einzuleiten. Ein solches Verfahren sei ergebnisoffen und eröffne Fachbehörden und vor allem der Bürgerschaft die Möglichkeit, Stellung zu einem Vorhaben zu beziehen, so Hubertus Schulte, Leiter des Fachbereichs Bauen und Stadtentwicklung der Stadt Olsberg.

Ergebnis des Gesprächstermins mit Bezirksregierung und Kreisverwaltung: Eine be-sondere Bedeutung der Helma-Hütte für Tourismus und landschaftsorientierte Erholung sowie für den Städtebau sei nicht gegeben. Damit fehle auch die Voraussetzung für die Aufstellung eines Bebauungsplans oder die Änderung des Flächennutzungsplans. Der Hochsauerlandkreis kommt in seiner Beurteilung zu dem Resultat, dass die nicht genehmigten baulichen Veränderungen, die der neue Eigentümer 2012 vorgenommen hat, nicht zulässig waren. Der ursprüngliche Zustand müsse wieder hergestellt werden – ansonsten muss die Helma-Hütte abgerissen werden. Auf Basis dieser Stellungnahmen empfiehlt die Olsberger Stadtverwaltung den Ausschussmitgliedern, die beantragten planungsrechtlichen Verfahren nicht weiterzuführen.

Intensive Diskussionen

Im Dezember hatte die – mehrheitliche – Entscheidung der Ausschussmitglieder zur Einleitung der Verfahren für teils intensive Diskussionen in der Bürgerschaft geführt. Bürgermeister Wolfgang Fischer unterstreicht, dass solche Ver-fahren immer ergebnisoffen sind. Die jetzige Beschlussempfehlung sei der Beleg, dass dies auch tatsächlich der Fall sei: „Zuständige Behörden sowie jeder Bürger und jede Bürgerin haben die Gelegenheit, in einem solchen Verfahren Stellung zu bezie-hen.“ Alle Anregungen oder Einwendungen werden dann öffentlich im Stadtrat behandelt. Wolfgang Fischer: „Der damals geäußerte Vorwurf, dass die Stadt Olsberg hier nicht transparent gehandelt hat, ist deshalb absolut nicht haltbar.“

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