1. SauerlandKurier
  2. HSK
  3. Schmallenberg

AfD will Landesparteitag im Sauerland, Stadt wehrt sich - Entscheidung gefallen

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Daniel Großert

Kommentare

Die AfD will einen großen Parteitag im Sauerland veranstalten. Die Stadt hat das aber abgelehnt. Daher hat jetzt ein Gericht entschieden.

Update vom 29. November: Nach Absagen für mehrere geplante Veranstaltungsorte hat die nordrhein-westfälische AfD ihren für Anfang Dezember geplanten Landesparteitag abgesagt. Das Verwaltungsgericht Arnsberg hatte am Freitag mitgeteilt, dass die Stadt Schmallenberg der Partei am 4. und 5. Dezember ihre Stadthalle nicht zur Verfügung stellen muss. Die Kommune im Sauerland hatte die AfD-Mietanfrage abgelehnt und auf eine Belegung durch die Stadtkapelle verwiesen. Die AfD wollte den Veranstaltungsort einklagen, war aber erfolglos. 

StadtSchmallenberg
KreisHochsauerlandkreis
BundeslandNordrhein-Westfalen

AfD plant Parteitag in Schmallenberg (HSK): Gericht entscheidet

Update vom 18. November, 11.23 Uhr: Die NRW-AfD will ihren Landesparteitag am 4. und 5. Dezember in der Stadthallte Schmallenberg im HSK veranstalten. Die Stadt will das aber nicht. Da die Stadthalle schon belegt sei, habe man den Antrag auf Nutzung durch die AfD abgelehnt, hieß es. Die AfD will das aber offensichtlich nicht hinnehmen und die Nutzung nun einklagen.

Der Bürgermeister der Stadt Schmallenberg hat sich nun wie folgt geäußert: „Es steht ein verwaltungsgerichtliches Verfahren an. Ich bitte um Verständnis, dass ich über die Pressemitteilung hinaus keine weiteren Auskünfte geben kann. Zur Frage des Mietvertrages der Hinweis – den gibt es nicht, den begehrt die AFD im Rahmen des gerichtlichen Verfahrens zu bekommen. Raum für eine politische Bewertung sehe ich nicht, die Halle ist belegt, das ist eine reine Sachfrage.“

[Erstmeldung vom 16. November, 14. 02 Uhr] Schmallenberg - Die nordrhein-westfälische AfD will ihren Landesparteitag im Dezember im Sauerland abhalten. Die Tagung soll am 4. und 5. Dezember in der Stadthalle in Schmallenberg im Hochsauerlandkreis stattfinden. Doch die Stadt hat etwas dagegen: Weil die Stadthalle bereits belegt sei, habe man den Antrag der AfD auf die Nutzung abgelehnt. Gegen diese Entscheidung sei ein Verfahren beim Verwaltungsgericht anhängig, erklärte die Stadt Schmallenberg.

AfD plant Parteitag in Schmallenberg (HSK): Stadt lehnt Antrag ab

Die NRW-AfD selbst hatte am Dienstagmorgen in Bezug auf ihren geplanten Landesparteitag von einer „Rechtsunsicherheit“ gesprochen. Die Partei kündigte an, den Veranstaltungsort gerichtlich einklagen zu wollen. Eine AfD-Sprecherin sagte, dass die insgesamt 529 Delegierten bereits nach Schmallenberg eingeladen worden seien.

Stimmzettel mit „Nein“ werden auf einem Parteitag der AfD hochgehalten.
Die NRW-AfD will ihren Landesparteitag in Schmallenberg abhalten - doch die Stadt sagt „Nein“. © David Young/dpa

Auf dem Parteitag will die Alternative für Deutschland ihren Landesvorstand neu wählen. Der NRW-Vorsitzende Rüdiger Lucassen (70) will sich zur Wiederwahl stellen.

AfD plant Parteitag in Schmallenberg (HSK): Auch Messe Köln sagt ab

Zunächst hatte die AfD geplant, ihren Landesparteitag in der Messe Köln abzuhalten. Darauf habe die Partei aber verzichtet, weil sie auch dort hätte klagen müssen, um die Halle zu bekommen, wie die Sprecherin erklärte. Zudem sei die Halle in Köln teuer, weshalb der Aufwand nicht gerechtfertigt gewesen sei.

Die Kölner Messe hatte der AfD Mitte Oktober eine Absage erteilt - wegen einer schon seit langem gebuchten TV-Show-Produktion auf dem Gelände zum selben Zeitpunkt. Das Bündnis „Köln gegen Rechts“ hatte Proteste gegen den AfD-Parteitag in der Messe angekündigt. (mit dpa-Material)

Auch interessant

Kommentare