Positive Bewertung von Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW)

„Stadt Schmallenberg setzt im Bereich Finanzen landesweit ein Ausrufezeichen“

Unter die Lupe genommen: Thomas Nauber (Abteilungsleiter gpaNRW) übergibt den Prüfbericht an Bürgermeister Burkhard König.
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Unter die Lupe genommen: Thomas Nauber (Abteilungsleiter gpaNRW) übergibt den Prüfbericht an Bürgermeister Burkhard König.

Ein fünfköpfiges Prüfteam der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat sich in Schmallenberg die Themenbereiche Finanzen, Beteiligungen, Hilfe zur Erziehung, Bauaufsicht und Vergabe genau angeschaut. Die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden im Rechnungsprüfungsausschuss vorgestellt. 

Schmallenberg – „Die Stadt Schmallenberg hat grundsolide Stadtfinanzen. Die Eigenkapitalquote ist sehr hoch und effektiv ist die Stadt schuldenfrei. Das Fundament ist also vorhanden, um die Herausforderungen unserer Zeit zu bestehen. Schmallenberg ist gerüstet, um unsichere Zeiten sicher zu bestehen. Die gute Ausgangslage sollte aber auch Motivation sein, die Strukturen und Prozesse weiter zu optimieren“, erklärt gpa-Abteilungsleiter Thomas Nauber anlässlich der Vorstellung des Prüfungsberichtes.

Jahresergebnisse von 2014 bis 2019 ausschließlich positiv

„Die Jahresergebnisse in den Jahren 2014 bis 2019 waren ausschließlich positiv. Dies gelingt in NRW nur wenigen Kommunen. Schmallenberg gehört zu den Kommunen im Vergleichssegment mit den höchsten Jahresergebnissen je Einwohner“, analysiert gpa-Prüfer Martin Bamberger die überaus positive Haushaltssituation und lobt: „Die Haushaltswirtschaft der Stadt Schmallenberg ist im positiven Sinne nachhaltig und generationengerecht ausgerichtet.“ Für die nächsten Jahre plant die Stadtverwaltung mit hohen Investitionen von 70 Millionen Euro in das Anlagevermögen. Wahrscheinlich gelingt dieser Kraftakt ohne jegliche Kreditaufnahme, so die gpaNRW in ihrem Bericht. Die Stadtverwaltung verfügt über ein gut funktionierendes Controlling. „In der Corona-Krise gelang es den Akteuren im Rathaus sehr schnell, die Förderprogramme von Land und Bund in ihre Haushaltswirtschaft zu integrieren“, hebt Martin Bamberger anerkennend hervor. Allerdings wirkt sich die Corona-Pandemie belastend auf die Stadtfinanzen aus.

Die Stadt an der Lenne verfügt über eine Beteiligungsstruktur mit niedriger Komplexität. Dennoch ergibt sich eine durchschnittliche jährliche Haushaltsbelastung von rund 1,6 Millionen Euro. Die gpaNRW empfiehlt den Entscheidungsträgern das Beteiligungsmanagement zu zentralisieren, um dadurch steuerungsrelevante Informationen wie die Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse organisatorisch zu bündeln und in digitaler Form vorzuhalten.

Der Bereich Hilfe zur Erziehung wurde vom gpa-Prüfteam ebenfalls unter die Lupe genommen. Auch hier mit durchweg positiven Ergebnissen für die rund 25.000 Einwohner zählende Hansestadt. „Schmallenberg hat einen niedrigen Fehlbetrag je Einwohner unter 21 Jahren. Ursache hierfür ist neben einer guten soziostrukturellen Situation vor allem die im interkommunalen Vergleich sehr geringe Falldichte“, berichtet gpa-Prüferin Petra Knabe den Anwesenden von den festgestellten Prüfungsergebnissen. Optimierungspotenzial sieht die Landesbehörde mit Sitz in Herne im Aufbau eines Berichtswesens von Grund- und Kennzahlen sowie einer Steigerung des Anteils der Vollzeitpflege an den stationären Hilfen.

Die Bauaufsicht ist von hoher Relevanz für eine Kommune. Ist sie doch in vielen Fällen Ausweis dafür, wie bauherren- und wirtschaftsfreundlich eine Kommune ist. „Wir begrüßen und unterstützen es, dass die Stadt Schmallenberg künftig das Bauportal NRW nutzen möchte, um die Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens voranzutreiben“, bestärkt Anika Wolff die Verantwortlichen darin, den eingeschlagenen Weg konsequent fortzusetzen. Mit einem höheren Digitalisierungsstand lassen sich nach Ansicht der gpaNRW auch Fristen, Laufzeiten und Kennzahlen effektiver auswerten.

Die Stadt Schmallenberg hat seit vielen Jahren eine zentrale Vergabestelle. Dadurch werden die Vorteile der Bündelung von Kompetenz und Fachwissen genutzt. Seit 2017 kommt ein Vergabemanagementsystem zum Einsatz. Bisher werden aus Sicht der gpaNRW noch nicht alle Potenziale des Fachprogramms genutzt. „Hier bestehen Verbesserungsmöglichkeiten ebenso wie durch eine Überarbeitung der bisherigen Vergabeordnung sowie eine Implementierung eines Bauinvestitionscontrollings“, benennt Anika Wolff konkrete gpa-Handlungsempfehlungen.

 Ich glaube, Schmallenberg ist für die zukünftigen vielfältigen Aufgaben gut gerüstet. Ich freue mich, dass die Gemeindeprüfungsanstalt diesen Kurs mit dem aktuellen Prüfbericht so eindrucksvoll bestätigt.

Burkhard König, Bürgermeister der Stadt Schmallenberg

„Die Stadt Schmallenberg setzt im Bereich Finanzen landesweit ein Ausrufezeichen. Die gesunden Stadtfinanzen bilden die Grundlage für Zukunftsinvestitionen in die kommunale Infrastruktur und ermöglichen einen konsequenten Umgang mit den Herausforderungen unserer Zeit. Allerdings sollten sie auch Ansporn sein, um vorhandene Strukturen einer regelmäßigen Überprüfung zu unterziehen, um bei Effektivität und Effizienz optimal aufgestellt zu sein. Wir unterstützen Sie mit Rat, Tat und unseren Handlungsempfehlungen konkret und praxistauglich“, betont gpa-Abteilungsleiter Thomas Nauber.

Bürgermeister Burkhard König erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Gesunde Finanzen, eine niedrige Belastung der Bürgerinnen und Bürger mit Steuern und Abgaben wie auch der Erhalt und die Modernisierung unserer Infrastruktur, von den Kinderbetreuungseinrichtungen, den Schulen bis hin zu den Straßen oder Stadthalle und Kurhaus waren schon immer Leitlinien der Politik von Rat und Verwaltung. Ich glaube, Schmallenberg ist für die zukünftigen vielfältigen Aufgaben gut gerüstet. Ich freue mich, dass die Gemeindeprüfungsanstalt diesen Kurs mit dem aktuellen Prüfbericht so eindrucksvoll bestätigt. Dies ist zugleich Ansporn und Aufforderung, auf diesem eingeschlagenen Weg weiter zu gehen.“

Info zur gpaNRW: Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist seit Oktober 2017 Bürgermeister a.D. Heinrich Böckelühr. Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de

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