"Totgesagte leben länger"

MdB Patrick Sensburg hält Jamaika-Koalition weiterhin für vorstellbar 

Für CDU-Politiker Patrick Sensburg ist eine Jamaika-Koalition trotz des vorzeitigen Scheiterns der Sondierungsgespräche weiterhin vorstellbar.

Hochsauerland/Berlin. Große Koalition? Minderheitenregierung? Oder sogar Neuwahlen? Nach dem Abbruch der Sondierungsgespräch werden deutschlandweit zurzeit diese drei Szenarien diskutiert. Aber gibt es vielleicht sogar noch eine vierte Option? Zumindest für CDU-Politiker Patrick Sensburg ist das Thema „Jamaika“ noch nicht komplett ad acta gelegt. „Zu 95 Prozent waren sich alle Parteien gestern Abend einig. Dieses abrupte Ende hätte aus meiner Sicht nicht sein müssen.“ Angesprochen auf das endgültige Scheitern sagte der MdB, der in Hintergrundrunden auch selbst in die Sondierungsgespräche involviert war: „Man soll niemals nie sagen. In der Politik gibt es ein Sprichwort, das besagt: Wer raus geht, muss auch wieder reinkommen.

Eine überraschende Aussage, die Sensburg neben der inhaltlichen Annäherung vor allem darin begründet sieht, dass die drei weiteren Optionen allesamt noch weniger Wunschlösungen seien können als der aktuell gescheiterte Zusammenschluss aus CDU, CSU, FDP und Grünen.
Eine Minderheitenregierung stehe „auf sehr wackeligen Füßen“, zudem könne die AfD dabei zu oft das Zünglein an der Waage spielen. Neuwahlen seien ein langwieriger Prozess, ebenso müsse befürchtet werden, dass das Scheitern der Verhandlungen den Rechtspopulisten in die Karte spiele und die Protestwählerschaft sicherlich nicht kleiner werden würde. Auch für die FDP könne dies keine gewollte Lösung sein, da das Verhalten der Liberalen um Fraktionschef Christian Lindner zweifellos auch den ein oder andere Wähler in den eigenen Reihen enttäuscht habe. Bliebe noch die Große Koalition. „Das haben wir als Union ja generell nie ausgeschlossen.“ Da müssten allerdings auch die Sozialdemokraten mitspielen. Und die haben, so SPD-Vizechef Ralf Stegner am Morgen, nach wie vor keinen Regierungsauftrag durch das Wählervotum der Bundestagswahl erhalten. 

"Das Wohl der Parteien über das Wohl des Volkes gestellt"

Dies sei, so Sensburg, ein klassisches Beispiel dafür, dass sowohl nach der Wahl als auch bei den Sondierungsgesprächen nahezu alle Parteien nur ihre eigenen Ziele im Visier hatten. „Das Wohl der einzelnen Parteien wurde über das Wohl des Volkes gestellt. Als wichtigstes Land Europas haben wir derzeit keine stabile Regierung. Das ist kein Ruhmesblatt für alle Beteiligten und die gesamte Parteienlandschaft.“ 

„Verwundert und enttäuscht“ zeigte sich der Briloner vor allem über den plötzlichen Abbruch der Verhandlungen am gestrigen Abend durch die FDP. Er habe den Eindruck gehabt, dass es der FDP nicht besonders schwer gefallen sei, die Sondierungsgespräche an dieser Stelle platzen zu lassen. Dabei seien inhaltlich eigentlich nur noch die drei großen Streitthemen Kohleabbau, Verbot von Verbrennungsmotoren und Familiennachzug subsidiär geschützter Flüchtlinge zu klären gewesen. Auch hier habe man sich angenähert. „Meiner Meinung nach hätte man sich noch einigen können, selbst wenn es zwei oder drei Tage länger gedauert hätte.“ 

"Für uns alle ein Schuss vor den Bug"

Kritik übte Sensburg aber nicht nur an der FDP, sondern auch an den Grünen, vor allem in Person von Jürgen Trittin. Dieser habe nicht nur in den vergangenen Wochen inhaltliche Fortschritte immer wieder blockiert, sondern auch durch sein Interview in der Bild-Zeitung das Verhältnis zusätzlich belastet. Den Vorwurf, die Kanzlerin habe sich zu sehr zurückgenommen, wollte Sensburg indes nicht gelten lassen, räumte aber ein, dass die jetzige Situation „für uns alle ein Schuss vor den Bug ist.“ Er blicke nun gespannt auf die Entscheidung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Zum Thema Jamaika sagte er abschließend: „Die FDP hat es mal selbst gesagt: Totgesagte leben länger.“

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare