Nominierungs-Eifer in der SPD

Stadtverbandsvorsitzender äußert sich mit Klarstellung

Sundern. Die SPD-Fraktion hat sich für die Nominierung des amtierenden Bürgermeisters Ralph Brodel bei der Kommunalwahl ausgesprochen, teilte Fraktionsvorsitzender Michael Stechele in einer Pressemitteilung am Mittwoch mit. Zuvor hatten sich bereits der Vorstand der AG 60 plus sowie die Ortsvereine Sorpesee und Stockum für eine Kandidatur Brodels ausgesprochen. Separat gab auch der SPD-Ortsverein Hachen am Donnerstag eine entsprechende Meldung ab. „Unabhängig von den beiden jüngsten Pressemitteilungen“ aus SPD-Kreisen äußerte sich Serhat Sarikaya, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes, am Donnerstagnachmittag in einer Pressemitteilung über die Vorstöße, Brodel zu unterstützen. 

"In einer Pressemitteilung teilen die Vorstandsmitglieder der AG 60plus der SPD Sundern mit, dass sie in der jüngsten Vorstandssitzung den Beschluss gefasst haben, Ralph Brodel bei seiner erneuten Kandidatur zu unterstützen! Die SPD Fraktion rund um Michael Stechele, der SPD Ortsverein Sorpesee rund um Jürgen ter Braak und der Ortsverein Stockum rund um Manfred Schlicker und Lars Dünnebacke appellieren in ihren Veröffentlichungen an den SPD Stadtverband Sundern, ihnen zu folgen und ebenfalls eine Kandidatur von Ralph Brodel zu unterstützen", schreibt Serhat Sarikaya in seiner Klarstellung.

"Dies wird jedoch nicht nötig sein, geschweige denn möglich. Schließlich hat er selbst verkündet, dass er aus dem Amt heraus kandieren möchte, so muss der SPD Stadtverband Sundern auch keine Nominierung vornehmen, was in diesem seit nun mehr eineinhalb Jahren andauernden Streit innerhalb des SPD Stadtverbands sehr gut ist und vielleicht für Ruhe sorgt, zumal unter Anderem diese Nominierung ein Grund für den tiefen Riss im Stadtverband ist! Der SPD Stadtverband Sundern wäre gut beraten, keine Nominierung eines Bürgermeisterkandidaten bzw. einer Bürgermeisterkandidatin vorzunehmen. Vielmehr sollte der SPD Stadtverband daran arbeiten, ein gutes Ergebnis für die SPD bei den anstehenden Kommunalwahlen zu erzielen , trotz der schwierigen Ausgangslage", heißt es weiter. 

Bitte des Unterbezirks

"Als Vorsitzender der SPD Sundern bin ich hier aber auch erneut gezwungen, klarzustellen, dass es zu den Aufgaben des Stadtverbands gehört, über Kandidaturen für diverse Ämter und Posten zu beraten und zu beschließen, in Zusammenarbeit mit den Ortsvereinen und nicht aufgrund des vermeintlichen Drucks Einzelner aus den Ortsvereinen, die seit Längerem die Spaltung des SPD Stadtverbands Sundern vorantreiben. Selbstverständlich können die Ortsvereine, die Fraktion oder die Arbeitsgemeinschaften ihre Meinungen kundtun, gar keine Frage. Allerdings wäre es in dieser Situation für den SPD Stadtverband Sundern das Beste, wenn nicht weiterer Schaden durch solche oder ähnliche Pressemitteilungen verursacht werden. Die Bitte bzw. die Forderung auf der letzten Mitgliederversammlung unter Leitung des Unterbezirks war, dass keine Pressemitteilungen mehr vorgenommen werden, bis die Mitgliederversammlung am 29. Februar stattgefunden hat!

Die langjährigen und erfahrenen Mitglieder der SPD Sundern, die mittlerweile in der AG 60plus federführend tätig sind und auch in den Ortsvereinen nach wie vor aktiv sind, sollten es eigentlich besser wissen: In § 2 Absatz 5 der Satzung des SPD Stadtverbands Sundern vom 23. November 2006 heißt es, dass es zu den Aufgaben des Stadtverbands gehört, über die endgültige Aufstellung der Wahlbezirkskandidatinnen und -kandidaten für die Kommunalwahlen nach Empfehlung der Ortsvereine und über die Person des Bürgermeisterkandidaten bzw. der Bürgermeisterkandidatin sowie die Reserveliste zu beschließen sowie nach Absprache mit den Ortsvereinen Vorschläge für die Kreistagskandidaturen zu verabschieden.

"Inakzeptabel vor dem Hintergrund der Ereignisse"

In § 6 der gleichen Satzung heißt es, dass die so genannte Stadtverbands-Wahlversammlung für Kommunalwahlen stattfindet, um die endgültige Nominierung der Wahlbezirkskandidatinnen und -kandidaten, der Bürgermeisterkandidatin bzw. des Bürgermeisterkandidaten vorzunehmen. Ferner findet sie zur Erstellung der Reserveliste für die Kommunalwahlen sowie zur Verabschiedung des Kommunalwahlprogramms statt. Dass der Vorstand der AG 60plus, die SPD Fraktion und einzelne Ortsvereine eigenmächtig und ohne Rücksprache mit dem Stadtverband sowohl dem Stadtverband, als auch den anderen Ortsvereinen und dieser entscheidenden Wahlversammlung vorweg greifen, ist inakzeptabel, gerade vor dem Hintergrund der Ereignisse im vergangenen Jahr.

Weiter heißt es im Übrigen in § 8 Absatz 6 der Satzung, dass die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes berechtigt sind, an allen Zusammenkünften der Ortsvereine, Arbeitsgemeinschaften, Projektgruppen und Foren beratend teilzunehmen. Leider geschieht dies nicht, weil seit geraumer Zeit keine Information oder gar Einladung an den Vorstand des Stadtverbands erfolgen. Aus Zeitungsartikeln erfahren wir dann über diverse Sitzungen und Beschlüsse!", schreibt Sarikaya abschließend. 

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