Bürgermeinung einholen

Sunderner Stadtrat beschäftigt sich mit Meinungsforschung

Die Antworten der Bürger können den Politikern bei der Entscheidungsfindung helfen. Foto: Fotolia/jannoon028

Sundern. „Kann Meinungsforschung zu einer konsensfähigen Stadtentwicklung beitragen?“ Mit dieser Frage beschäftigte sich der Sunderner Stadtrat in seiner Sitzung ...

Sundern.

„Kann Meinungsforschung zu einer konsensfähigen Stadtentwicklung beitragen?“ Mit dieser Frage beschäftigte sich der Sunderner Stadtrat in seiner Sitzung auf Antrag der WISU-Fraktion.

Die Stockumer Meinungsforscherin Dr. Barbara Vielhaber, die als Gastreferentin eingeladen wurde, stellte klar: Eine Bürgerbefragung könne in der Entscheidungsfindung helfen, nehme den Ratsmitgliedern aber keine Entscheidungen ab.

„Repräsentative Meinungsforschung macht den politischen Diskurs nicht einfacher, aber klarer. Wir können den Themen einen gewissen Rahmen geben“, meinte Vielhaber. Daher müssten sich die Vertreter der Parteien keine Illusionen machen, dass sie auf diese Weise Entscheidungen delegieren könnten. Allerdings könnten so die „Leerschleifen“ im politischen Diskurs umgangen werden, in denen die verschiedenen Lager gegensätzliche Positionen haben, aber niemand von seiner Meinung abrücke.

Zustimmung und Skepsis bei Politikern

Wie eine groß angelegte Bürgerbefragung dann genau aussehe, müsse im Einzelfall festgelegt werden, erklärte Vielhaber. Um ein repräsentatives Ergebnis zu bekommen, müssten allerdings mindestens 800 Sunderner Bürger nach ihrer Meinung befragt werden – schriftlich per Fragebogen oder im Interview am Telefon oder zu Hause. Da die Auswahl der Teilnehmer über eine systematische Ziehung erfolge, seien so auch die Menschen inbegriffen, die im Normalfall nicht am politischen Geschehen in der Stadt teilnehmen.

„Die eigentliche Arbeit ist nicht die Durchführung der Studie. Die politischen Vertreter müssen anschließend über die Ergebnisse debattieren und Entscheidungen treffen“, schilderte Vielhaber.

Unter den Ratsmitgliedern entwickelte sich im Anschluss eine kontroverse Diskussion über Sinn und Unsinn einer solchen Befragung. Während Jürgen ter Braak (SPD) sich eher skeptisch zeigte, weil er schon die jeweils konkrete Art der Fragestellung als problematisch einstufte. Auch Siegfried Huff (Linke) warnte davor, die Meinungsforschung zu „glorifizieren“: „Brauchen wir wirklich bei jeder Entscheidung eine wissenschaftliche Begleitung? Reichen nicht auch 40 gewählte Kommunalpolitiker aus?“

Andere Ratsmitglieder sahen das Thema durchaus positiv. Der fraktionslose Klaus Tolle meinte, dass man damit die Leute abholen könne, „die sich sonst nicht beteiligen würden“. Auch Birte Hirschberg (SPD) sah darin die Chance, „den Blick zu weiten“. „Man muss aber genau schauen, bei welchen Themen das zur Anwendung kommt“, plädierte sie gegen eine inflationäre Nutzung.

Dr. Barbara Vielhaber stellte schließlich noch einmal klar, dass die repräsentative Meinungsforschung nur ein Weg sei, um die Haltung der Bevölkerung in Entscheidungsprozesse einfließen zu lassen: „Wir können so einen größeren Rahmen schaffen. Aber debattieren und entscheiden müssen Sie selbst.“

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