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Enorme Bürgerbeteiligung

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Eine außergewöhnlich starke bürgerschaftliche Beteiligung haben die Planungen für den Bau einer ATV- und Quadstrecke im Ortsteil Usseln hervorgerufen. Fast 900 Bürger haben von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, ihre Bedenken oder Anregungen zu den Plänen vorzubringen.

Dabei zeichnete sich ab, dass fast dreimal so viele Einwände wie Befürwortungen vorgebracht wurden. Keiner der Eingaben stellte jedoch objektive Rechtsverstöße fest. Die Einwände werden im Einzelnen durch Abänderungen des Planungsentwurfs entkräftet. Das Ergebnis der Abwägungen kann man in der Gemeindeverwaltung einsehen.

Die Gemeindevertreter folgten weitgehend der Entscheidung des Ortsbeirats, der sich mit sieben gegen zwei Stimmen für das Projekt ausgesprochen hatte und stimmten mehrheitlich, bei einer Gegenstimme und sechs Enthaltungen, für eine Weiterverfolgung des Projekts. Dieter Schütz appellierte an die politischen Vertreter und Bürger, die demokratische Entscheidung zu respektieren und nicht den Ort zu spalten. Als nächster Schritt wird ein städtebaulicher Vertrag mit dem Investor geschlossen werden.

Weniger brisant war die Entscheidung über die Bauleitplanung des Gewerbeparks in Rattlar. Den vierten Änderungen des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans wurde einheitlich zugestimmt. Für das Baugebiet Treis-West wurde von der Gemeindevertretung beschlossen, dass die Erschließung durch die privaten Grundstückseigentümer auf ihre Kosten erfolgen wird. Dazu wird mit ihnen ein Erschließungsvertrag geschlossen. Für die Aufstellung eines entsprechenden Bebauungsplans wurde durch die Gemeindevertretung grünes Licht gegeben.

Auch für die Erweiterung der Seilbahn beauftragten die Gemeindevertreter einstimmig die Verwaltung, die entsprechenden Planungen zu erstellen.

607.000 Euro außerplanmäßig

Im Haushaltsjahr 2010 sind außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von rund 607.000 Euro entstanden. Sie wurden teilweise durch anderweitige Einsparungen kompensiert, sodass netto nur eine Mehrbelastung von rund 180.000 Euro entstanden ist. "Gemessen an einem Gesamtvolumen von 60 Millionen Euro, ist dies noch vertretbar", befand Willingens Bürgermeister Thomas Trachte in der Sitzung. Die Gemeindevertretung folgte der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses und genehmigte nachträglich die außerplanmäßigen Ausgaben.

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