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Kommunale Finanzen im Fokus

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Gregor Stuhldreier, Petra Crone, Bernhard Daldrup und Klaus Hesener standen am Montag zum Thema Kommunalfinanzen Rede und Antwort.  Foto: Anette Leusmann
Gregor Stuhldreier, Petra Crone, Bernhard Daldrup und Klaus Hesener standen am Montag zum Thema Kommunalfinanzen Rede und Antwort. Foto: Anette Leusmann

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ hatte die SPD Bundestagsabgeordnete Petra Crone sowohl interessierte Bürger als auch Fachpublikum zu einer Diskussionsveranstaltung in die Attendorner Stadthalle eingeladen.

Thema war die Finanzlage der Kommunen und neben Petra Crone standen Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, und Klaus Hesener, Kämmerer der Stadt Attendorn, Rede und Antwort.

Durch die Veranstaltung führte der Fraktionsvorsitzende der Attendorner SPD Gregor Stuhldreier. „Städte, Gemeinden und Landkreise garantieren die öffentliche Daseinsvorsorge und erfüllen vielseitige Aufgaben zum Schutz der Gesellschaft“, erklärte Petra Crone. „Sie können ihre umfassenden Aufgaben und Verpflichtungen jedoch nur dann gerecht werden, wenn ihre finanzielle Leistungsfähigkeit kurz- und langfristig gesichert ist“. Deshalb sei die Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ein erklärtes Ziel des geltenden Koalitionsvertrages der regierenden Parteien, wofür sich die SPD maßgeblich verantwortlich sieht. Der Partei sei es sehr wichtig, die Kommunalpolitik zu stärken. Dort stiegen die Sozialaufgaben immer mehr und die Kassenkredite wachsen.

Entlastungen bereits spürbar

In einem Impulsvortrag wies Bernhard Daldrup darauf hin, dass die Verschuldung und die Investitionskraft in den Bundesländern sehr unterschiedlich sei. Er erläuterte einige Vereinbarungen des Koalitionsvertrages, welche die Kommunen finanziell unterstützen sollen, wie die Garantie der Gewerbesteuer und die Reform der Grundsteuer, sowie Zuschüsse für öffentliche Infrastruktur, Bildung und Integration. Vieles sei schon angelaufen und in manchen Punkten seien bereits Entlastungen der Kommunen spürbar. „Die Grundsicherung im Alter hat Attendorn eine Millionen Euro Entlastung gebracht“, freute sich Kämmerer Klaus Hesener. Denn auch Attendorn, als eine Kommune mit hoher Steuerkraft stehe vor großen Herausforderungen, um ihre vielfältigen Pflichten zu erfüllen. „Jede Zeit hat ihre eigene Herausforderung, der man sich stellen muss“, bekräftigt Daldrup. Er sieht es als eine Gemeinschaftsaufgabe der jeweiligen Kommunen, bestehend aus einer Mischung aus kommunaler Selbstverwaltung, bürgerlichem Engagement und natürlich den finanziellen Mittel. Doch bei allen Aufgaben der Kommunen gab er eines zu Bedenken: „Man soll nicht immer nur über das Geld reden, sondern auch darüber was dahinter steckt“. (Von Anette Leusmann)

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