Politisches Erdbeben in Attendorn: Die CDU-Spaltung und ihre Folgen
Die CDU in Attendorn spaltet sich. Eine neue Fraktion, eine Union für Attendorn, entsteht. Das ist seit Wochen Gesprächsthema. Weitere Involvierte äußern sich nun. Und wie geht es eigentlich weiter?
Attendorn - Seit rund 40 Jahren beschäftigt sich Stadt-Dezernent Christoph Hesse nun schon mit dem politischen Geschehen in Attendorn. Aber das, was vor fast einem Monat geschehen ist und weiterhin die Gemüter bewegt, hat er noch nicht erlebt: eine Fraktion – namentlich die CDU – spaltet sich. Sieben Personen verlassen nicht nur die Fraktion, sondern sie bilden sogar eine neue. Ihr Name: Union für Attendorn, kurz UfA. Ein Schritt, der in Attendorn für jede Menge Gesprächsstoff sorgt.
Stellungnahmen der sieben Aussteiger (Friedhelm Arens, Markus Harnischmacher, Birgit Haberhauer-Kuschel, Sascha Koch, Nicole Kost, Manuel Thys und Thorsten Wurm) und der CDU Attendorn hat der Kurier bereits in der Zeitung veröffentlicht. Auch andere Verbände haben sich mittlerweile geäußert. Der CDU-Stadtverband sieht die Mitverantwortung für die Situation auch bei den acht verbliebenen CDU-Fraktionsmitgliedern und spricht von „keiner konstruktiven Zusammenarbeit, geschweige denn proaktiver Informationspolitik“. Versuche zur Vermittlung durch den Stadtverband seien vom Fraktionsvorstand nur „halbherzig zur Kenntnis genommen, verzögert oder geblockt“ worden.
In eine ähnliche Richtung äußerten sich diese Woche nun auch die CDU-Kollegen aus Ennest in einer Stellungnahme an den SauerlandKurier. Hier befürworte man den neuen Zusammenschluss der UfA. „Die UfA vertritt diese Werte, die eben genau mit denen der Christdemokratie einhergehen und denen zuvor vom CDU-Fraktionsvorstand nur wenig Beachtung geschenkt wurde“, heißt es in dem vom „Vorstand des CDU-Ortsverbandes Ennest“ unterzeichneten Schreiben. Die „vermeintlich eskalierte Situation“ müsse als Neuanfang gesehen werden, „den wir dringend brauchen“.
Einer, der die Entwicklungen mit großer Sorge verfolgt, ist derweil Jürgen Schüttler. Seit über 25 Jahren ist er CDU-Mitglied und warnt: „Die Spaltung ist vorprogrammiert, wenn nicht endlich der Stadtverband mit den entsprechenden Gruppierungen ihrer Führungsverantwortung gerecht werden und nicht ihr eigenes Süppchen kochen.“ Die öffentlichen Verunglimpfungen durch den Ortsverband Ennest seien ihm „einfach zuwider“, findet Schüttler– „gerade weil ein Vorstandsmitglied dort, auch eine führende Funktion im Stadtverband innehat.“ Schüttler fordert: „Geht in die Ursachenforschung. Das Problem liegt tiefer. Die Spaltung der Fraktion ist nur eine Folge davon. Fangt endlich an, werdet eurer Führungsverantwortung gerecht und findet eine Lösung.“
Wie allerdings so eine Lösung aussehen kann, ist im Moment völlig unklar. In der kommenden Woche stehen in Attendorn erst der Planungsausschuss am Montag und am Mittwoch der Hauptausschuss an. In diesen Sitzungen nehmen die UfA-Gründer noch gemeinsam mit den verbliebenen CDU-Vertretern als CDU teil.
Spannend wird sein, wie es dann nach der Ratssitzung am 21. September weitergeht. Dabei werden die Ausschüsse aufgelöst und neu gebildet, sodass die UfA eigene Sitze bekommt. Wieviele es in welchem Gremium sein werden, bestimmen die Fraktionen im besten Fall unter sich, im anderen Fall kommt das Wahlverfahren der Wahlverordnung zur Anwendung. Dezernent Christoph Hesse erklärt: „Die Sitze werden entsprechend der Kräfteverhältnisse verteilt.“ Derzeit entfallen 15 der 38 Sitze im Rat auf die CDU-Fraktion. Von diesen 15 Personen sind nun sieben in die UfA übergesiedelt – also etwas weniger als die Hälfte. In diesem Verhältnis müssten sich CDU und UfA also künftig auch die Sitze in den Ausschüssen aufteilen.
Wohlgemerkt hat die künftige UfA-Fraktion ihre Sitze in den Ausschüssen der CDU beziehungsweise deren Wählern aus dem Jahr 2020 zu verdanken. Das gilt insbesondere für vier der sieben UfA-Gründer: Sascha Koch, Thorsten Wurm, Markus Harnischmacher und Manuel Thys haben es nämlich nicht über das Direktmandat, sondern über die allgemeinen CDU-Stimmen und damit die Reserveliste in den Rat geschafft.