Ministerin Scharrenbach: „Ordentlicher Batzen Geld“

Bund stellt mehr Geld für Bildung und Schulen bereit

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Daumen hoch: Über die finanziellen Zuschüsse auf der Grundlage des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes freuen sich nicht nur die Kids.

Kreis Olpe. Die Kommunen in NRW erhalten zusätzliche finanzielle Hilfe: Auf der Grundlage des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFöG NRW) stellt der Bund Gelder für finanzschwache Städte und Gemeinden bereit, die das Land nun weiter gibt.

1,12 Milliarden Euro fließen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur in die Kommunen, welche die Projekte mit einem Eigenanteil von zehn Prozent mitfinanzieren. Auch Kommunen im Kreis Olpe profitiert von den Einnahmen.

„Das ist ein ordentlicher Batzen Geld, der die Zukunft unserer Kinder sichert. Das ist eine Investition, damit Lernen mehr Spaß macht“, betonte Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung. Der Landtag hatte jüngst ein Änderungsgesetz verabschiedet, das die Verteilung der Investitionsmittel regelt. Das Geld kann beispielsweise für Schulsanierungen, Schulsporthallen und Labore verwendet werden.

Neben dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes steht mit dem NRW.Bank-Programm „Gute Schule 2020“ ein weiteres Investitionspaket für die Städte und Gemeinden bereit, sodass den Kommunen über die Laufzeit der jeweiligen Programme insgesamt 4,3 Milliarden Euro für Investitionen in die kommunale Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden. Das Geld fließt zusätzlich zu den pauschalen Investitionsmitteln aus den jeweiligen Gemeindefinanzierungsgesetzen des Landes sowie aus weiteren Bundes- beziehungsweise Landesprogrammen.

Die Mittel werden an 353 der 429 NRW-Kommunen verteilt. Alle Förderbescheide werden durch die Bezirksregierungen erstellt und sind an die Kommunen verschickt worden.

Info: Die Verteilung im Kreis Olpe (in Euro): • Kreisverwaltung Olpe: 1.908.920 • Finnentrop 361.811 • Kirchhundem 179.195 • Lennestadt, Stadt 650.975

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