"FDP hält ihre Wahlversprechen"
"Liberalismus ist eine Geisteshaltung" - Das sagte Johannes Vogel unter anderem in einem Gespräch mit dem SauerlandKurier.
Der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen und Mitglied des Deutschen Bundestages freut sich über das hervorragende Wahlergebnis von 16,7 Prozent der Erststimmen und 10,4 Prozent der Zweitstimmen in seinem Wahlkreis Olpe - Märkischer Kreis I.
Jetzt will Vogel sich in Berlin für seine liberale Überzeugung und das Sauerland einsetzten. "Es war keine Wahl wie die anderen in den vergangenen Jahren", sagt Johannes Vogel, "Die Bürger sind selbstbewusster und aufgeklärter. Sie ändern auch mal ihre Meinung. Es ist vermehrt Fachkompetenz und Persönlichkeit gefragt."
Die Zuwächse bei den kleineren Parteien seinen auf einen Wertewandel zurückzuführen. Und auch Jugend sei kein Makel mehr. "Die richtige Mischung macht es."
Mit dem Koalitionsvertrag zeigt sich der 27-Jährige in vielen Teilen zufrieden: "Jetzt müssen wir die neuen Gesetze mit Leben füllen. Vor allen die Entlastung der Bürger um 24 Milliarden Euro sowie eine Vereinfachung des Steuersystems entspricht dem, was wir versprochen haben." Dass das noch einiges an Arbeit und Verhandlungen mit dem Koalitionspartner voraussetzt, zeigt sich zur Zeit. "Ich kann einigen Politikern der Union nur noch einmal die Lektüre des Koalitionsvertrages empfehlen. Die Bundeskanzlerin hat doch auch in ihrer Regierungserklärung klar gemacht, dass es eine Steuerreform geben wird. Die FDP hält ihr Wahlversprechen ein", steht Johannes Vogel weiter zu seinem Wort.
Begabtenförderung und Stipendiensystem
Ein wichtiges Thema für das sich Vogel in seiner Amtszeit in Berlin verstärkt einsetzten möchte, ist Bildung - und zwar für alle. Dafür sollen demnächst zehn Prozent des Brutto-Inlandsprodukts zur Verfügung gestellt werden und nicht, wie bislang, fünf bis sechs. Zudem setzt sich der junge Politiker verstärkt für die Begabtenförderung und ein Stipendiensystem ein.
Dass das jetzige Bildungssystem einiges an Mängeln aufzuweisen hat, zeigt sich auch durch die Studentenstreiks. Vogel: "Bei der Verwendung der Studiengebühren und der Umstellung auf Bachelor und Master liegt einiges im Argen. Insofern kann ich den Protest gut nachvollziehen. Ich habe aber auch das Gefühl, dass das von einigen nur als Vorwand genutzt wird. Zudem muss man sehen, dass die Situation an den Unis sehr unterschiedlich ist." Zu einem weiteren brisanten Thema, dem Klimagipfel, sagt Vogel: "Nach allem was man hört und liest, steht der Klimagipfel unter keinen guten Vorzeichen.
Trotz Finanz- und Wirtschaftskrise darf der Klimawandel aber nicht aus den Augen verloren werden. Vielmehr muss es in Kopenhagen greifbare Ergebnisse geben, denn die Gefahr der globalen Überhitzung macht keine Pause." Vogels Meinung zur Diskussion um Erika Steinbach (Vertriebenenrat) lautet: "Ich habe persönlich überhaupt nichts gegen die Kollegin Steinbach, sehe aber, dass ihre Äußerungen die deutsch-polnische Versöhnung nicht gerade erleichtern. Daher würde ich es für klug halten, wenn Sie von sich aus auf eine Kandidatur für den Stiftungsrat verzichtet."
Vogel löst Dirk Niebel ab
Johannes Vogel ist jetzt zum arbeitsmarktpolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion bestimmt worden. Er wird damit Nachfolger von Dirk Niebel, der als einer von fünf FDP-Ministern in der neuen Bundesregierung vertreten ist.
Vogel, dem das Thema Arbeitsmarkt sehr am Herzen liegt, sieht sich als Ansprechpartner für die gesamte Region und baut auf die Zusammenarbeit mit Unternehmern und Mittelständlern. "Nur wenn man die Situation in den Betrieben kennt, kann man eine Politik machen, die den Menschen weiterhilft."