Bezirksregierung zu geplanten Sekundarschule

„Konsens erarbeitet“

Zur Berichterstattung über die Diskussion und Entscheidung für die Schulentwicklungsplanung in Kirchhundem und Lennestadt nimmt die Bezirksregierung Arnsberg Stellung:

Die Bezirksregierung Arnsberg hat seit 2011 die Schulträger Kirchhundem und Lennestadt hinsichtlich ihrer Schulentwicklung umfänglich beraten. Die Bezirksregierung hat dabei immer deutlich gemacht, dass sie eine interkommunale Zusammenarbeit im Sinne des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GKG) begrüßt und befürwortet (Zweckverband oder öffentlich-rechtliche Vereinbarung). Beide Kommunen wurden in einem Beratungsgespräch am 21. Oktober 2013 noch einmal deutlich auf diese Notwendigkeit hingewiesen. Dabei wurde gemeinsam eine konsensfähige Lösung erarbeitet. Sie sah die Möglichkeit der Errichtung von je einer Sekundarschule in Lennestadt und Kirchhundem unter der Voraussetzung einer so genannten Beschulungsvereinbarung vor. Der Bezirksregierung wurden jedoch tatsächlich Anträge auf Genehmigung zur Errichtung von Sekundarschulen ohne den notwendigen Konsens in der Region vorgelegt. Diese Anträge waren nicht genehmigungsfähig, weil sie die Sicherung eines gleichmäßigen und umfassenden Bildungs- und Abschlussangebots in der Region schon mittelfristig nicht gewährleisten konnten.

Dies hat den Regierungspräsidenten veranlasst, beiden Kommunen in aller Deutlichkeit die Notwendigkeit einer gemeinsamen Schulentwicklungsplanung zu vermitteln. Letztlich ist es erst hierdurch gelungen, den erforderlichen kommunalen Konsens herbeizuführen, der die Errichtung einer gemeinsamen Sekundarschule in der Region vorsieht.

Mit dieser Entscheidung ist in der Region ein ausgewogenes und qualitativ hochwertiges Bildungs- und Abschlussangebot langfristig gesichert.

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