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Arbeitskreis zu Sparpotenzialen in kommunalen Haushalten

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Sitzung des CDU-Kreisvorstandes — NRW-Tag der JU

Kreisgebiet/Olpe. (SK)

In der ersten Sitzung des CDU-Kreisvorstandes nach den Sommerferien stellte Kreisvorsitzender Theo Kruse erfreut fest, dass aufgrund der boomenden wirtschaftlichen Entwicklung im Kreis Olpe quasi Vollbeschäftigung herrscht. Kruse: "Der Arbeitsmarkt ist fast leergefegt, unsere Unternehmen suchen händeringend qualifizierte Arbeitskräfte, das hat es lange nicht gegeben." In diesem Zusammenhang berichtete er über eine Initiative, die er gemeinsam mit seinem Landtagskollegen Bernd Schulte, der zugleich CDU-Kreisvorsitzender im Märkischen Kreis ist, gestartet hat, um in der Region eine von drei möglichen neuen Fachhochschulen für die Ingenieurausbildung zu platzieren. "Die ersten Gespräche mit den Industrie- und Handelskammern und heimischen Unternehmern waren sehr positiv, wir müssen als Region am Ball bleiben, um diese Chance zu nutzen."

Obwohl die Steuereinnahmen bei den Städten und Gemeinden im Kreis Olpe sprudeln, will der Kreisvorstand daran festhalten, dem Auftrag des letzten Kreisparteitages zu entsprechen und in einem Arbeitskreis mögliche Sparpotenziale in kommunalen Haushalten zu erörtern. "Wir müssen auf Dauer überlegen, ob und wo wir zum Beispiel Synergieeffekte durch intensivere Zusammenarbeit der Kommunen nutzen können", so das Vorstandsmitglied der CDU-Kreistagsfraktion, Hans-Otto Hille. Sobald die Novellierung der Gemeindeordnung im Herbst erfolgt ist, will die CDU im Kreis Olpe in einem abgestimmten Verfahren überlegen, ob und wie man die neuen Möglichkeiten von Aufgabenverlagerungen anpackt. Wichtig ist dem Kreisvorstand hierbei, das die Solidarität der Kommunen untereinander nicht auf der Strecke bleibt.

Landrat Frank Beckehoff konnte über praktische Auswirkungen der begonnenen Verwaltungsstrukturreform in NRW berichten. Erste bisher staatlich wahrgenommene Aufgaben der Versorgungs- und der Umweltverwaltung werden kommunalisiert.

Zum 1. Januar 2008 wird der Kreis Olpe Aufgaben des bisherigen staatlichen Umweltamtes Siegen und des bisherigen Versorgungsamtes Soest und dabei auch Mitarbeiter aus diesen Behörden übernehmen. Theo Kruse: "Wir haben vor den Landtagswahlen versprochen, die Landesverwaltungen zu verschlanken und Aufgaben soweit als möglich bürgerfreundlich auf die kommunalen Ebenen zu verlagern. Hiermit haben wir begonnen und wir werden das kontinuierlich fortsetzen." André Arenz, Vorsitzender der Jungen Union im Kreis Olpe, unterrichtete den CDU-Kreisvorstand über ein besonderes Ereignis: Der NRW-Tag der Jungen Union des Landes mit 300 Delegierten und über 100 zum Teil prominenten Gästen wird am 25. und 26. August in der Olper Stadthalle stattfinden.

Als Hauptredner werden Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, der Wissenschaftsminister NRW, Andreas Pinkwart, sowie der Bundesvorsitzende der Senioren-Union, Prof. Dr. Otto Wulf, in Olpe erwartet. Die Veranstaltung ist für jedermann zugänglich.

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