Bezirksparteitag der CDU Südwestfalen in Oberveischede

Kaiser bleibt Vorsitzender

+
Die Delegierten entschieden: Nach Klaus Kaisers erster Amtszeit als Bezirksvorsitzender folgt nun eine zweite.

Oberveischede/Kreis Olpe. Der Bezirksparteitag der CDU fand in der Dorfgemeinschaftshalle Oberveischede statt. Dabei haben die Delegierten aus den fünf südwestfälischen Kreisen (Hochsauerlandkreis, Märkischer Kreis, Olpe, Siegen-Wittgenstein und Soest) Klaus Kaiser als Bezirksvorstand wiedergewählt. Weitere Themen waren die Vorstellung des Strukturprogramms für Südwestfalen und die Flüchtlingssituation.

Klaus Kaiser wurde nach seiner ersten Amtszeit mit großer Mehrheit wiedergewählt. In seine neue Amtszeit fallen im Jahr 2017 die Landtags- und Bundestagswahl. Der Arnsberger gehört seit 2000 dem Landtag an und ist derzeit stellvertretender Fraktionsvorsitzender in Düsseldorf. Er verantwortet dort die Bereiche Schule, Bildung und Innovation, Wissenschaft und Forschung. Ebenso die Kultur und Medienpolitik. Wichtig sind Kaiser jedoch seine kommunalpolitischen Wurzeln. Seit 1979 gehört er dem Rat der Stadt Arnsberg an und wurde 1994 Vorsitzender der Fraktion. Kaiser möchte er sich weiter für Südwestfalen einsetzen. Passend dazu sollte der Bezirksparteitag den Auftakt zu einer Diskussion bilden, wie die Region Südwestfalen weiter gestärkt werden kann.

Bis zum Herbst 2016 werden in den fünf Kreisverbänden auf Fachforen folgende Punkte ausführlich diskutiert: 1. Region weiterentwickeln, 2. Wirtschaftsstark bleiben, 3. Demografische Herausforderungen gestalten, 4. Digitalisierung meistern, 5. Zukunft für die Land- und Forstwirtschaft, 6. Wohl- und sicherfühlen und 7. Infrastruktur aktiv verbessern. Einen Lösungsansatz für die Herausforderungen der Demographie sieht die CDU in mehr Studienplätzen in dem Bereich Humanmedizin. So soll in Siegen ein entsprechender neuer Fachbereich geschaffen werden, damit auch dort Mediziner ausgebildet werden können und dem Ärztemangel der Region entgegengewirkt werden kann. Dr. Peter Liese, Mitglied des Europäischen Parlaments, äußerte sich zu der Flüchtlingssituation. „Jeden Tag kommen viele Tausend Menschen nach Deutschland. Wer sich in den Gemeinden umhört, weiß, wie verdammt schwierig es ist, das zu managen“, so Liese. Er sieht verschieden Lösungsansätze, beispielsweise müsse es mehr Sach- statt Geldleistungen geben, Flüchtlinge, die aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland kommen, müsse man unverzüglich zurückschicken, damit den anderen geholfen werden könne. Wichtig sei auch die Situation in den an Syrien angrenzenden Flüchtlingslagern zu verbessern.

„Wir müssend den Menschen vor Ort eine Perspektive bieten – zumindest dass sie genug zu essen haben“, so Liese. Weitere Stimmen aus der Partei riefen dazu auf, eine offene Diskussion zu ermöglichen und auch kritische Stimmen zum Thema Flüchtlinge zu ermöglichen, ohne direkt in „die rechte Ecke zu schieben“. Ein weiterer Punkt der Veranstaltung war die Wahl des Ehrenvorsitzenden. Der Bezirksvorstand hat dazu einstimmig beschlossen, Eckhard Uhlenberg MdL vorzuschlagen. 95 Prozent stimmten dem Vorschlag mit ihrer Stimme zu.

Uhlenberg stand 26 Jahre lang an der Spitze des Bezirksvorstandes. Wiedergewählt wurden die stellvertretende Vorsitzende, Landrätin Eva Irrgang aus Wickede im Kreis Soest, und der Iserlohner (Märkischer Kreis) Landtagsabgeordnete Thorsten Schick. Die Geschäfte führt weiterhin Guido Niermann aus Soest und Marco Voge aus Balve im Märkischen Kreis verantwortet weiterhin die Pressearbeit.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare