Defizit von 312.000 Euro

Entwurf mit Augenmaß: Olper Haushalt für 2020 ist fiktiv ausgeglichen

Bürgermeister Peter Weber präsentierte den Haushaltsplanentwurf für 2020.

Einen fiktiv ausgeglichenen Haushaltsplanentwurf für 2020 präsentierten Bürgermeister Peter Weber und Kämmerer Thomas Bär am Donnerstag in der Olper Stadtverordnetenversammlung.

Olpe – „Wir können positiv gestimmt die Herausforderungen in den nächsten Jahren angehen, dabei aber stets realistisch bleiben und mit dem notwendigen Augenmaß handeln“, erklärte Bürgermeister Peter Weber in seiner Haushaltsrede. 

Konkret stehen den Erträgen von 62,5 Millionen Euro Aufwendungen in Höhe von 62,8 Millionen Euro gegenüber. Trotz eines erwarteten Defizits von 312.000 Euro sei der Haushalt fiktiv ausgeglichen, denn der Fehlbetrag soll durch die Ausgleichsrücklage, die rund 7,3 Millionen Euro beträgt, gedeckt werden. „Die Rechnung sieht meistens anders aus als der Plan“, erklärte Kämmerer Thomas Bär. „Es ist durchaus realistisch, dass der Jahresabschluss 2020 am Ende auch wieder ein positives Ergebnis aufweisen wird“, sagte auch Peter Weber. 

Kreisumlage und bezahlbarer Wohnraum

Dabei belastet besonders die Kreisumlage den städtischen Haushalt: Diese steigt von 19,8 Millionen Euro auf 22,1 Millionen Euro an. „Der zusätzliche Finanzbedarf wird maßgeblich durch die Entwicklung im Bereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe ausgelöst“, so Weber. 

Weiterhin werde auch der Breitbandausbau sowie das Vereinsleben und das ehrenamtliche Engagement im Haushaltsplan berücksichtigt. „Dorfgemeinschaftshäuser, Dorfplätze, Spielplätze oder Mehrgenerationenplätze sind von großer Bedeutung in jedem Dorf“, erklärte Peter Weber. 

 „Eines der dringenden Themen in der Stadt Olpe ist und bleibt die Bereitstellung von Wohnraum, insbesondere die Bereitstellung von bezahlbaren Wohnraum“: Demnach müsse die Stadt Olpe Wohnbauflächen zur Verfügung stellen, um der Nachfrage gerecht zu werden und die Höhe der Mietpreise zu beeinflussen. Leerstände sollten vermieden werden. 

Stabile Einnahmen 

Die Einnahmen bleiben laut Bürgermeister Weber „nach der Planung stabil“. Die Einnahmen der Gewerbesteuer werden mit 16,8 Millionen Euro geplant. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer beträgt 15 Millionen Euro. Die Kreditverbindlichkeiten haben sich laut Kämmerer Bär im Zeitraum von Anfang 2007 bis Ende 2019 von 24,4 Millionen Euro auf 9,1 Millionen Euro reduziert. „Schuldenabbau schafft Freiraum“, so Bär. 

Freiraum für geplante Projekte: Für 2020 steht neben dem Architektenwettbewerb für das neue Bürgerhaus auch die Schaffung neuer Parkflächen am Freizeitbad, Baumaßnahmen am Städtischen Gymnasium und die Sanierung und Modernisierung der ehemaligen Realschulturnhalle auf dem Programm.

Projekt „Smart City“ 

Weiterhin ist die Stadt Olpe nun eine der Modellkommunen für das Bundesförderprogramm „Smart City“. Digitale und technische Möglichkeiten sollen genutzt werden, um die Lebensqualität zu verbessern. Mehr als 2 Millionen Euro stehen der Kreisstadt dafür in den nächsten Jahren zur Verfügung. Die Digitalisierung von Verwaltungsabläufen ist ein Teil des Projekts. 

„Wir sind gut beraten, nicht euphorisch zu werden, sondern weiterhin solide und mit Bedacht zu haushalten“, sagte das Olper Stadtoberhaupt. Und auch der Kämmerer betonte mit Blick in die Zukunft: „Die Kreisstadt steht in den nächsten Jahren vor großen Veränderungen. Die planerischen Anforderungen sind groß.“ Es sei wichtig, wirtschaftliche Risiken und Unsicherheiten im Auge zu behalten. 

Der Entwurf liegt den Ratsfraktionen nun zur Beratung vor. In der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember wird darüber abgestimmt.

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