Lebenslanges Lernen

MdB Johannes Vogel fordert „Midlife-BAföG“

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MdB Johannes Vogel bezog zu verschiedenen Themen Stellung.

Kreis Olpe. Lebenslanges Lernen, das Konzept der Basisrente, die Europawahl sowie die aktuell im Kreis Olpe kontrovers diskutierten erneuerbaren Energien; dies waren Themen, denen sich Johannes Vogel, Generalsekretär der Freien Demokraten NRW in einem Pressegespräch im Olper „Klumpen am Markt“ annahm.

„In unserer digitalen Welt reicht es nicht mehr, ein Mal etwas zu lernern“, erklärte MdB Johannes Vogel, der gerade selbst von einem einmonatigen Kennedy-Stipendium an der „Havard University“ zurückgekehrt ist. „Das lebenslange Lernen wird uns in allen Bereichen konfrontieren. Doch die Bildungsauszeiten muss man sich auch leistern können“, so der Sprecher für Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik der FDP-Bundestagsfraktion. Sein Vorschlag: Die Schaffung eines steuerlich geförderten Freiraumkontos sowie eines sogenannten „Midlife-BAföG“. „Das BAföG hat der Breite der Bevölkerung die Universität geöffnet. Warum sollte das nicht auch bei der Weiterbildung funktionieren?“ Bei den Gewerkschaften habe das Konzept schon positives Feedback erhalten, so der Politiker. 

Das Konzept der Grundrente von SPD-Politiker Hubertus Heil sieht Vogel dagegen kritisch: „Die Frage nach einer Regelung ist richtig, das Konzept jedoch nicht gut.“ Sein eigener Vorschlag einer sogenannten „Basisrente“ empfindet der FDP-Politiker als gerechter: „Durch die Grundrente würde eine neue Ungerechtigkeit entstehen. Es kann nicht sein, dass jemand der beispielsweise 35 Jahre lang fest gearbeitet hat, genauso viel Rente bekommt wie jemand, der 25 Jahre im elterlichen Betrieb ausgeholfen hat.“ Das Ziel müsse sein, dass derjenige mehr Rente bekommt, der auch länger gearbeitet hat. 

In Bezug auf den Brexit stellte Vogel klar: „Ich denke, alles ist noch möglich. Ich erhoffe mir aber ein zweites Referendum.“ Er kritisierte den Populismus, „dem britischen Volk eine so schwerwiegende und komplizierte Entscheidungsmöglichkeit gegeben zu haben, ohne sie über die weitreichenden Folgen aufgeklärt zu haben“. 

Auf die Europawahl angesprochen, eröffnet er drei Möglichkeiten: „Entweder die Große Koalition hat weiterhin das Sagen, die Rechten bekommen mehr Unterstützung und gehen gestärkt aus der Wahl oder die Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE) erhält ein Groß der Stimmen. Letzteres wäre natürlich aus meiner Sicht wünschenswert“, schmunzelte der FDP-Politiker. 

Das im Kreis Olpe kontrovers diskutiertet Thema der erneuerbaren Energien, speziell der Windkraft, betrachtete er dreigeteilt: „Es wird viel zu viel ob des Klimaschutzes diskutiert und weniger wie. Wir kommen voran, aber nicht effektiv genug. Deswegen muss der Emissionshandel sektorübergreifend, beispielsweise auch im Verkehr, angewendet werden.“ Zusätzlich müsse man der „Logik der Innovation“ folgen: „Technische Innovationen wie die Speichertechnologie und emissionsgeringes Fliegen müssen finanziell gefördert werden, um die fossile Energie verlassen zu können.“ Sein Plädoyer: „Erneuerbare Energien ja, aber vernünftig.“ Zuletzt könne das Prinzip der Verdopplung helfen: „Neben den genehmigten Windkraftanlagen müssen andere Formen von erneuerbaren Energien mehr in den Fokus rücken.“ Repowering, also das Ersetzen von Kohlekraftwerken durch Gas- und-Dampf-Kraftwerke, und die Nutzung von Erdwärme seien hier die Stichworte, so Vogel.

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