Zwischen Bürgernähe und Inszenierung

Absage einer Podiumsdiskussion wird zum Politikum in der Kreisstadt

Zwei Monate vor der Kommunalwahl erhitzt die Absage einer Podiumsdiskussion mit den Bürgermeisterkandidaten die Gemüter in der Kreisstadt.
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Zwei Monate vor der Kommunalwahl erhitzt die Absage einer Podiumsdiskussion mit den Bürgermeisterkandidaten die Gemüter in der Kreisstadt.

Olpe – Veranstaltungsabsagen sind in der Coronavirus-Pandemie gang und gäbe. Dass die Absage einer Veranstaltung zum Politikum wird, ist aber vermutlich ein Novum. So geschehen in der Kreisstadt. Dabei scheinen die Fronten verhärtet. Auf der einen Seite: Heinrich Maiworm, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Olper Senioren (AOS). Auf der anderen Seite: die Bürgermeisterkandidaten von CDU, SPD und Grünen. Mittendrin: die gesamte Olper Politik. Doch was war passiert?

Am 18. August sollte eine Podiumsdiskussion mit den drei Bürgermeisterkandidaten in der Stadthalle Olpe stattfinden. Veranstaltet von der AOS sollten Mitglieder des Jugendparlaments Fragen stellen, moderiert vom jungen Olper Moderator Leon Minnuto. Doch Heinrich Maiworm hat die Veranstaltung am Mittwochabend per E-Mail abgesagt. Der Grund: Laut Maiworm hat sich schlicht keiner der Kandidaten zurückgemeldet. Maiworm: „Die Stadthalle hätte den erforderlichen Abstand zwischen den Teilnehmern ermöglicht, bei zu großem Interesse hätten wir auf den Mitschnitt im Internet verwiesen.“ Er wird deutlich: „Von Bürgernähe zeugt es jedenfalls nicht, wenn die Kandidaten sich tot stellen. Eine Eingangsbestätigung der Einladung sollte jeder, der für dieses Amt kandidiert, innerhalb von elf Tagen auf die Reihe kriegen. Es sei denn, er will einen neuen Standard für die zukünftige Arbeit seiner Behörde setzen.“

Mangelnde Bürgernähe? Das will CDU-Bürgermeisterkandidat und Amtsinhaber Peter Weber so nicht stehen lassen: „Mir, aber auch meinen Mitbewerbern, in diesem Zusammenhang mangelnde Bürgernähe unterstellen zu wollen, ist absurd.“ Für ihn bedarf die Absage-E-Mail „insbesondere die unverschämte Unterstellung im letzten Satz“ der deutlichen Klarstellung. Weber erklärt, dass er keine Einladung zur Veranstaltung erhalten habe, die E-Mail sei an eine Sammeladresse des CDU-Ortsverbandes Olpe geschickt worden: „Die E-Mail-Adressen aller drei Personen dürften Herrn Maiworm bekannt sein. Es darf wohl erwartet werden, dass die Einladung zumindest an die bekannten Adressen der Teilnehmer übersandt wird. In diesem Fall hätte Herr Maiworm auch kurzfristig eine Rückmeldung von mir erhalten.“ 

Streit um Podiumsdiskussion: Keine Abstimmung im Vorfeld

Maiworm habe ihn nach der Bürgerversammlung zum Städtebaulichen Entwicklungskonzept am 30. Juni auf die Planungen angesprochen, er selbst habe sein grundsätzliches Interesse signalisiert, hatte aber noch Klärungsbedarf in einigen Punkten. So gebe es am 18. August eine Terminkollision mit der Sitzung des Integrationsrats, eine Terminabfrage habe es nicht gegeben, zudem hätten die Parteien, die keinen Bürgermeisterkandidaten stellen – UCW, FDP und OLO – bei der Veranstaltung keine Möglichkeit, ihre Themen zu präsentieren. Weber erinnert auch daran, dass Anfang September, also nur ein paar Wochen später, die „seit vielen Jahren etablierte Podiumsdiskussion der Kolpingsfamilie“ stattfinden soll: „Eine Abstimmung mit der Kolpingsfamilie sollte aus meiner Sicht unbedingt erfolgen.“ 

Weber begrüßt zwar, dass junge Menschen die Fragen stellen sollten, „allerdings sind sie vermutlich nicht die einzige Altersgruppe, die Fragen stellen möchten. Daher habe ich angeregt, dass Olper Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen Fragen stellen können.“ Allerdings habe es von Maiworm weder eine Rückmeldung zu diesen Punkten, noch eine Einladung gegeben: „Eine Nachfrage hat es ebenfalls nicht gegeben. Spätestens eine solche hätte unmittelbar an die Kandidaten erfolgen sollen.“ 

Streit um Podiumsdiskussion: Bürgermeister oder Kandidat?

Maiworm hält dagegen. In seinen Augen ist Weber „Kandidat der CDU für das Amt des Bürgermeisters. Dorthin habe ich Einladung und Absage geschickt.“ Dass der CDU Ortsverband die Einladung nach elf Tagen noch nicht an Weber weitergeleitet habe, „die Absage hingegen sofort (und manipuliert), zeugt von mangelhafter Kommunikation innerhalb der CDU“. Markus Arens, Vorsitzender des CDU-Stadtverbands, schießt zurück: Die Sorgen Maiworms um die Kommunikation bei den Christdemokraten sei unbegründet, jedoch solle der AOS-Vorsitzende seine „Aussagen auf Richtigkeit“ prüfen, bevor er jemandem Manipulation vorwerfe. 

Carsten Sieg, CDU-Fraktionsvorsitzender, geht noch weiter: „Die Art und Weise, wie die Absage von Herrn Maiworm vorgenommen wird, ist nicht hinnehmbar. Die Behauptung, es habe von allen Bürgermeisterkandidaten keine Reaktion gegeben, ist offensichtlich frei erfunden.“ Für Sieg hat das Ganze Methode. Warum? Heinrich Maiworm ist nicht nur AOS-Vorsitzender, er ist auch Kandidat der UCW für den Olper Stadtrat: „Die vorgenommene Inszenierung lässt den Rückschluss zu, die AOS soll als überparteiliche Organisation im Wahlkampf eingespannt werden.“ Er fordert: „Der Wahlkampf sollte fair und sauber ablaufen. Wer dafür überparteiliche Organisationen für eigene Zwecke einsetzt, stellt damit auch eben diese Organisationen in Frage.“

Streit um Podiumsdiskussion: Grundsätzliches Interesse vorhanden

Sieg erinnert auch daran, dass Peter Weber sein grundsätzliches Interesse signalisiert, gleichwohl aber eine Abstimmung zwischen Kandidaten und Parteien empfohlen, habe: „Wenn Heinrich Maiworm dann behauptet, Peter Weber habe sich ,tot gestellt‘ und zeige deshalb wenig Bürgernähe, ist das schon ein starkes Stück.“ 

Auch Matthias Koch, Bürgermeisterkandidat von Bündnis 90/Die Grünen erklärt auf Kurier-Nachfrage, er habe keine schriftliche Einladung erhalten. Aber: „Ich hatte Herrn Maiworm in einem Gespräch über sein Vorhaben vor der Stadthalle, nach einer Ausschusssitzung, mündlich zugesagt und mir den Termin notiert.“ Er bedauert die Absage: „Das Format mit Senioren, dem Jugendparlament und jungem Moderator hätte mir sehr gefallen.“ Die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Christin-Marie Stamm führt auf Anfrage aus, dass die Podiumsdiskussion „weder Herrn Winterich, noch mir als Ortsvereinsvorsitzende der SPD in Olpe bekannt“ ist. Sie betont aber: „Wir nehmen gerne an allen Veranstaltungen teil und melden uns stets zurück wenn wir Einladungen erhalten. Gerade in der aktuellen Situation freuen wir uns darüber, wenn Foren geschaffen werden, auf welchen sich die Partei und ihr Kandidat vorstellen können.“ 

Und auch wenn jetzt alle Beteiligten ihre Argumente ausgetauscht haben: Man hat das Gefühl, dass in der Sache das letzte Wort noch nicht gesprochen worden ist.

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