„Eine moralische Pflicht“

Stadt Olpe sucht Wohnungen für anerkannte Flüchtlinge

Bezahlbarer Wohnraum ist rar in der Kreisstadt – was die Suche natürlich nicht erleichtert.
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Bezahlbarer Wohnraum ist rar in der Kreisstadt – was die Suche natürlich nicht erleichtert.

Olpe. Es war reichlich Platz beim Pressegespräch, zu dem die Kreisstadt am Donnerstagmorgen eingeladen hatte. Bürgermeister Peter Weber sprach von einem „etwas überdimensionierten Raum“ – schließlich war das Gespräch kurzfristig in den Olper Ratssaal verlegt worden. Dort saßen dann auch nur sechs Menschen und sprachen paradoxerweise ausgerechnet darüber, dass es in Olpe derzeit an Platz mangelt, genauer: an Wohnraum für anerkannte Flüchtlinge.

„Ich habe das Gefühl, dass das Thema derzeit ein wenig aus dem Blick der Öffentlichkeit geraten ist“, eröffnete Peter Weber das Gespräch. Wegen der ZUE „Regenbogenland“ stellt die Unterbringung von Asylbewerbern, die sich noch im laufenden Asylverfahren befinden, für die Kreisstadt weiterhin kein großes Problem dar. Mit den anerkannten Flüchtlingen verhält es sich indes anders. Denn mit Inkrafttreten des Aufenthaltsgesetzes am 1. Dezember des vergangenen Jahres weist das Land den Kommunen anerkannte Flüchtlinge oder Asylbewerber mit Bleiberecht zu, die sich dann dort eine Bleibe suchen sollen. 

Und genau das ist laut Weber der Knackpunkt. Denn die Zuweisung richtet sich nach einem Schlüssel, der sich auch an der Arbeitslosenquote bemisst: „Es macht ja Sinn für die Integration, wenn die Menschen dorthin kommen, wo es einen starken Arbeitsmarkt gibt. Allerdings ist in diesen Regionen in der Regel auch der Wohnraum knapp. Wir stoßen da an unsere Grenzen.“ Die Personen haben die Auflage, auch in der ihnen zugewiesenen Stadt zu wohnen – sonst fallen die Leistungen, die sie über das Jobcenter beziehen weg. „Man könnte auch sagen, das geht die Kommunen zunächst einmal nichts an‘“, erklärte Weber, „aber diesen Standpunkt vertreten wir nicht“. Schließlich habe die Stadt „die Pflicht, sich um die Integration von Menschen zu kümmern und auch eine moralische Pflicht. Wir wollen helfen. Und wir werden helfen.“

Zehn neue Flüchtlinge pro Monat

Das Ganze droht jedoch, eine Mammutaufgabe zu werden, wenn man sich die aktuellen Zahlen anschaut: „Derzeit weist uns das Land etwa zehn Personen pro Monat zu. Ich gehe davon aus, dass das so bleibt“, sagte Ingo Sondermann, Leiter des Olper Sozialamtes. Daher ist die Verwaltung jetzt auf der Suche nach geeigneten Wohnungen. „Die Stadt ist bereit, die Wohnungen zu mieten oder auch zu kaufen. Allerdings muss die Wirtschaftlichkeit gegeben sein, schließlich verwenden wir ja Steuergelder“, so Peter Weber. 

Ingo Sondermann erklärte, dass es sich bei den Menschen, die untergebracht werden müssen, um Personen handelt, „die dauerhaft in Deutschland bleiben werden. Im Wesentlichen handelt es sich um Familien oder alleinstehende Frauen.“ Potentiellen Interessenten stellte er in Aussicht, dass die Stadt die Wohnungen zunächst kurzzeitig selbst anmietet, um quasi eine „Kennenlernphase“ für Vermieter und Flüchtlinge zu ermöglichen. „Das ist zwar nicht unsere favorisierte Lösung, schließlich sollten die Flüchtlinge selbst im Wohnungsmarkt Fuß fassen. Aber wir stehlen uns da nicht aus der Verantwortung“, sagte Peter Weber. Und Judith Schulte, Integrationsfachkraft in Olpe, ergänzte: „Es gibt schon positive Beispiele für solche Mietverhältnisse. Wenn jemand unsicher ist, ober er an einen Flüchtling vermieten soll, können wir da von unseren Erfahrungen berichten.“

Selbst neue Wohnungen zu bauen plant die Stadt Olpe nach Aussage von Peter Weber vor diesem Hintergrund dennoch nicht: „Aber wir dürfen das nicht aus den Augen verlieren.“ Er merkte aber auch an, dass es nicht im Sinne der Integration sei, die „Flüchtlinge an einem Ort zu konzentrieren.“

„Wir haben die Erfahrung gemacht, dass das Engagement in Olpe hoch ist. Wir setzen auf die Freiwilligkeit der Menschen“, sagte Peter Weber abschließend.

Flüchtlinge und Asylbewerber in Olpe

  • Derzeit sind 179 Asylbewerber und Flüchtlinge in Olpe untergebracht
  • 68 davon befinden sich in einem laufenden Asylverfahren – 50 von ihnen erhalten Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
  • Bei 68 Personen handelt es sich um unbegleitete minderjährige Asylbewerber, die in den Jugendhilfeeinrichtungen im Stadtgebiet untergebracht sind
  • 43 anerkannte Flüchtlinge oder Asylbewerber sind der Kreisstadt bislang zugewiesen worden

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